Schulden könnten auf 17 Millionen Euro steigen

Von Frederick Mersi

Schriesheim. Rund 9,3 Millionen Euro will die Stadt Schriesheim im Jahr 2019 in Bauprojekte unter anderem an Schulen, Kindergärten und Straßen investieren. Das geht aus dem Entwurf für den Haushalt 2019 hervor, den die Verwaltung am Mittwochabend dem Gemeinderat vorgestellt hat. Mit etwas mehr als vier Millionen Euro ist die größte Summe für die Sanierung des Kurpfalz-Gymnasiums eingeplant.

"Das sind zum Großteil Planungskosten", sagt Kämmerer Volker Arras. Zwar sollen die ersten Arbeiten weiterhin vor dem 15. Juni beginnen, um die Vorgaben für einen Zuschuss von rund 6,7 Millionen Euro einzuhalten. "Das werden aber nur kleine Maßnahmen sein", sagt Bürgermeister Hansjörg Höfer. Denn immer noch ist unklar, wann, wo und in welcher Größenordnung ein Übergangsbau für die Gymnasiasten eingerichtet werden kann. Mit ersten Empfehlungen der beauftragten Architekten des Darmstädter Büros Dierks, Blume, Nasedy rechnet die Stadt laut Höfer erst in der zweiten Jahreshälfte.

Auf Platz zwei und drei der Kosten-Rangliste folgen der bereits im Bau befindliche Kindergarten Kurpfalzstraße mit 1,9 Millionen Euro und Straßensanierungen. Für die Erneuerung unter anderem von Talstraße, Kirch- und Bismarckstraße, Großer Mönch und dem Birkenweg in Altenbach sind 2019 insgesamt fast 1,5 Millionen Euro vorgesehen. "Wir haben bei den Investitionen einen großen Nachholbedarf", begründet Höfer die gestiegenen Ausgaben. "Viele unserer Gebäude wurden in den 60ern, 70ern und 80ern gebaut."

Die geplanten Investitionen haben aber auch deutliche Folgen für den Schuldenstand der Stadt: Dieser könnte laut Arras bis Ende des Jahres um etwa 6,3 Millionen Euro auf rund 17 Millionen Euro steigen. Darüber hinaus will die Stadt sechs Millionen Euro aus ihren Rücklagen nehmen, vor allem um den Verwaltungshaushalt zu finanzieren.

Dort steigen die Ausgaben ebenfalls - zum einen wegen zusätzlichen Personals in Kindergärten, Sozialarbeit und im Bauamt, zum anderen, weil die Stadt dieses Jahr deutlich mehr für Umlagen zahlen muss. Damit würde die finanzielle Reserve Schriesheims auf 3,2 Millionen Euro schrumpfen.

Doch obwohl die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose zuletzt auf nur ein Prozent gesenkt hat, ist Bürgermeister Höfer überzeugt, dass die Bedingungen selten so günstig waren, um sich als Stadt so hoch zu verschulden: "Die Wirtschaftslage ist gut, die Steuereinnahmen sind hoch und die Zinsen für Kredite günstig."

Kämmerer Arras formuliert dies etwas zurückhaltender, auch weil Schriesheim zum ersten Mal seit vielen Jahren 2018 weniger Geld aus der Einkommenssteuer bekommen hat als zunächst geplant: "Wir sind uns der Tragweite bewusst, aber dennoch optimistisch, dass wir die kommenden Haushalte finanzieren können."

In seiner Haushaltsrede am Mittwochabend betonte Höfer: "Sollte es der Wirtschaft irgendwann schlechter gehen, sinken auch die Einnahmen, nicht jedoch die Aufgaben."