Wann ist in Heidelberg ein Lokal ein Lokal? Der Kohlhof-Streit

Von Sebastian Riemer

Heidelberg. Wie viele Stunden pro Woche muss eine Gaststätte geöffnet haben, damit sie rechtlich als Gaststätte gilt? Darf die Stadt jemanden zum Restaurantbetrieb verpflichten, auch wenn es wirtschaftlich nicht funktionieren würde? Und geht ein Lokal ohne Konzession zum Alkoholausschank überhaupt als richtiger Gourmetbetrieb durch?

Die Richter sind nicht zu beneiden: Denn um solche Fragen geht es seit 13. Dezember vor dem Heidelberger Landgericht, wo der Streit um das ehemalige Ausflugslokal "Alter Kohlhof" nach anderthalb Jahren angekommen ist. Einen letzten Anlauf zur Einigung wollen die beiden Streitparteien - die Stadt Heidelberg und die Familie Hofbauer - nun noch einmal unternehmen. Doch die Chancen sind gering, denn das Vertrauen ist längst zerrüttet. Und alles nur wegen eines Grundbucheintrags, der die Eigentümer zum Betrieb einer Gaststätte verpflichtet - meint jedenfalls die Stadt, der Anwalt der Hofbauers sieht es ganz anders.

Die Scherereien begannen schon Mitte 2016 - ein Jahr, nachdem Hofbauers das Anwesen gekauft hatten. Doch richtig Fahrt nimmt die Fehde im Januar 2017 auf: Das letzte Ultimatum der Stadt, ein Restaurant zu eröffnen, endet am 15. Januar. Und tatsächlich: Just an diesem Tag laden die Hofbauers zur Eröffnung ihres Restaurants "Oben 2". Das Problem: Der Laden macht nur für Gruppen ab acht Personen auf, Alkohol gibt’s nicht zu kaufen. Am nächsten Morgen verkündet Oberbürgermeister Eckart Würzner: "Die Vertragsbedingungen wurden nicht eingehalten." Deshalb wollte man den Verkauf nun rückabwickeln. Die Klage wird aber noch nicht eingereicht.

Unbeirrt melden Hofbauers im April, dass sie nun ihr Restaurant "Oben" aus Mannheim an den Kohlhof verlegen wollen. Im Juni solle es eröffnen. Man wolle das Restaurant, "das wir ja jetzt schon hier betreiben, dann mit einer Konzession unterlegen und auch die Öffnungszeiten erweitern". Das klappt dann aber nicht so richtig. Im September feiern Hofbauers zwar mal wieder Eröffnung, eine Konzession haben sie aber immer noch nicht, weil noch Unterlagen fehlen. Fast zeitgleich reicht die Stadt schließlich ihre Rückkaufsklage ein.

Der Prozessauftakt ist für die Stadt dann ernüchternd: Ob sie mit ihrer Klage durchkommt, ist alles andere als sicher, machen die Richter klar. Und selbst wenn - es könnte Jahre dauern. Also gibt es noch einmal Aufschub: Bis 15. Januar 2018 sollen Hofbauers ein Vergleichsangebot samt Gastro-Konzept vorlegen. Ob’s dieses Mal was wird?