Erster Happen für die Hirschhorner Brückensanierung

Hirschhorn. (MD) Recht umfangreich ist die Liste der Mittelübertragungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen der Stadt Hirschhorn. Insgesamt rund 820 000 Euro werden in das Haushaltsjahr 2016 übertragen und können, da ja bereits genehmigt, auch ausgegeben werden. Damit beschäftigte sich der Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss unter Vorsitz von Max Weber (SPD) am Donnerstag. Unter den einzelnen Posten finden sich etwa 33 000 Euro für die Anschaffung von Digitalfunk für die Feuerwehr, 50 000 Euro für die Sanierung der Ortskanalisation, 20 000 Euro für die Sanierung des Wasser-Hochbehälters am Schloss und 240 000 Euro für die Erweiterung des Feuerwehrhauses. Aber auch kleinere Posten sind darunter, wie beispielsweise 2000 Euro für Geräte für den Bauhof, 1500 Euro für die Einrichtung des Langenthaler Kindergartens oder 2000 Euro für einen Handlauf an der Treppe in der Grabengasse.

Und 40 000 Euro für die Sanierung der Brücke am Michelberg. Diese Summe könne jedoch nur ein "Anschlagposten" dafür sein, erläuterte Erster Stadtrat Karlheinz Happes (Profil Hirschhorn), der derzeit kommissarisch als Bürgermeister fungiert. Denn im neuen Haushaltsplan für das laufende Jahr, der heute beraten werden soll, sei dafür etwa eine halbe Million Euro vorgesehen. Dr. Irmtrud Wagner (Profil) wollte wissen, "ob es nur annähernd gelingen wird, die übertragenen Mittel dieses Jahr auch auszugeben". "Durchaus", lautete die Antwort des Ersten Stadtrats. So könnten etwa ohne große Vorlaufzeiten Kleingeräte für den Bauhof angeschafft werden. Einmütig nahm der Ausschuss die Mittelübertragungen zur Kenntnis.

In gleicher Einmütigkeit gebilligt wurde die Satzung zur Erhöhung der Kindergartengebühren. Bereits im Dezember hatten die Stadtverordneten im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts für 2015 den Weg dafür geebnet. Damals kam man überein, zu der in der Satzung verankerten dreiprozentigen Erhöhung zu Beginn des Jahres jeweils weitere drei Prozent zum 1. September 2016 und zum 1. September 2017 draufzusatteln. Stadtverordnetenvorsteher Harald Heiß (CDU) bedauerte, dass in der Sitzung keine Eltern von Kindergartenkindern anwesend waren. Heiß stellte dar, dass der Aufwand der Stadt für die Kindereinrichtungen immens ist. So habe 2012 das von der Kommune auszugleichende Defizit für die Einrichtungen in Ersheim und in Langenthal 341 000 Euro betragen, ein Jahr später bereits 387 000 Euro. 2014 sei man dann schon bei Miesen von 529 000 Euro gelegen, für das laufende Jahr seien sogar schon 791 000 Euro veranschlagt. "Es wäre wichtig, dass die Eltern wissen, was die Stadt für ihre Kinder aufbringt", meinte Heiß. Denn häufig werde darüber geklagt, dass die Gebühren für die Einrichtungen in dem Neckarstädtchen zu hoch seien.

Heiß machte eine Gegenüberstellung mit einem evangelischen Kindergarten in Dossenheim auf, den zwei seiner Enkelkinder besuchen. Dort koste zum Beispiel das Ganztagesangebot in der Zeit zwischen 7.15 und 17 Uhr 325 Euro, während man in Hirschhorn für die neunstündige Betreuung 174 Euro verlange. Die Krippenkosten schlügen an der Bergstraße mit 482 Euro zu Buche, während man vor Ort dafür nur 348 bzw. 219 Euro verlange.

Ebenfalls ohne Diskussion gebilligt wurde die Entschädigungsatzung der Stadt, die Fortbildungsveranstaltungen für Stadtverordnete betrifft. Demgemäß darf während der gesamten fünfjährigen Wahlperiode jeder Stadtrat und Stadtverordnete maximal zehn Tage auf Fortbildung gehen, die Stadt übernimmt dann den Verdienstausfall. Einzelgenehmigungen entfallen durch den Beschluss.