Malsch: Erhöhungen bei Abwasser, Hundesteuer und Bücherei

Malsch. (oé) Die Bürger der Letzenberggemeinde müssen sich auf einige Gebührenerhöhungen einstellen. Das betrifft die Abwasserbeseitigung, aber auch Hundesteuer und Gemeindebücherei.

So steigt 2016 die Abwassergebühr von 1,72 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 18 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche für das Niederschlagswasser auf 2,26 Euro beziehungsweise 24 Cent. Die Erhöhung relativiert sich allerdings wieder, wenn man bedenkt, dass das Abwasser in Malsch vor Einführung der gesplitteten Abwassergebühr 2012 pro Kubikmeter 2,56 Euro kostete. Dass die Gebühr anschließend auf zusammengerechnet 1,90 Euro pro Kubikmeter sank, lag an der neuen Berechnungsgrundlage, vor allem aber an der Verrechnung von Überschüssen aus den vorausgegangenen Jahren. Schon damals hatte die Verwaltung indes deutlich gemacht, dass der Gebührenrückgang nicht von Dauer sein könne und neue Erhöhungen nur eine Frage der Zeit seien. Jetzt ist es so weit. Dabei verwies die Verwaltung auf die Verpflichtung, beim Abwasser eine Kostendeckung von 100 Prozent zu erreichen. Außerdem kommen in Zukunft "horrende Kosten" auf die Kommune zu, etwa für die Sanierung alter Kanäle.

Darauf und auf die Vorgeschichte machten auch die Gemeinderäte Hans-Peter Haußmann (Freie Wähler) und Marco Matzka (CDU) aufmerksam, als sie für ihre Fraktionen Zustimmung signalisierten. Matzka erinnerte dabei daran, dass allein 2016 für Kanalsanierungen 140 000 Euro bereitgestellt werden müssten. Er forderte die Verwaltung auf, unbedingt die Gründe für die außergewöhnlich große Schmutzfracht des Malscher Abwassers zu ermitteln, da sie hohe Kosten verursache. Hans-Peter Haußmann wollte zudem wissen, wie sich das Defizit durch die neuen Gebühren verringere. Laut Kämmerin Petra Wacker wird die Gebührenerhöhung 70 000 Euro mehr einbringen, insgesamt steigen die Einnahmen auf rund 360 000 Euro.

Für die Grünen signalisierte Claus Stegmeier Zustimmung und verwies auf den "generellen Handlungsbedarf" angesichts hoher Investitionen in das Kanalnetz. Er erinnerte aber auch daran, dass die Gebührenanhebung eine Familie mit zwei Kindern 70 Euro mehr im Jahr kosten werde. Kritik übte er an der Gebührenverteilung, die wenig Anreiz zur Flächenentsiegelung biete. Der Gemeinderat stimmte den neuen Abwassergebühren schließlich einstimmig zu.

Zuvor hatte Bürgermeisterin Sibylle Würfel deutlich gemacht, dass die Gebührenkalkulationen künftig zeitnah erfolgen sollen. "Große Abstände können wir uns nicht mehr leisten."

Das gilt gerade auch für die Hundesteuer. Hier liegt die letzte Erhöhung der Bürgermeisterin zufolge fast 20 Jahre zurück. Entsprechend groß fällt der Sprung aus. Statt bisher 50 Euro muss der Halter für den ersten Hund künftig 70 Euro zahlen. Ein Plus von 40 Prozent, wie Hans-Peter Haußmann anmerkte. Eine Erhöhung sei angebracht, meinte er, aber die Relation müsse man schon beachten. Uwe Schnieders (CDU) hingegen fand, dass mit 20 Euro mehr pro Jahr für den ersten Hund jeder leben könne. Bei jedem weiteren Hund beträgt der Steuersatz künftig 140 Euro, für einen Kampfhund müssen 280 Euro berappt werden, ein zweiter Kampfhund kostet bereits 560 Euro. Der Gemeinderat stimmte diesen neuen Steuersätzen bei einer Enthaltung zu.

Stärker umstritten war der Vorschlag der Verwaltung, für Erwachsene "und nur für Erwachsene", wie die Bürgermeisterin betonte, künftig bei der Bücherei eine Nutzungsgebühr von zwölf Euro im Jahr zu erheben. Kinder und Jugendliche, Schüler und Studenten könnten die Bücherei weiterhin unentgeltlich nutzen.

Während Doris Lenhard (Freie Wähler) zwölf Euro pro Jahr für angemessen hielt und ebenso Zustimmung signalisierte wie Uwe Schnieders (CDU), der in der Erwachsenengebühr die Gewähr sah, dass Kinder auch weiterhin kostenlos ausleihen könnten, sprach Tanja Becker-Fröhlich (Grüne) von einem "falschen Signal". Sie fürchtete, dass viele die weitere Nutzung der Bücherei überdenken und die Einrichtung womöglich sogar ganz in Frage gestellt werden könnte. Von den neuen Gebühren erwartete sie "keine große Entlastung", besser wäre es ihrer Meinung nach, um Buchpatenschafen zu werben.

Bürgermeisterin Würfel erinnerte hingegen an das jährliche Defizit der Bücherei von 43 000 Euro. Mit Blick auf den neuen Haushalt sei die Gemeinde "dazu verdammt", Ausgaben zu reduzieren und Einnahmen zu verbessern. Geschätzte Mehreinnahmen für die Bücherei von 3600 Euro könnten deren Defizit allenfalls verringern. "Aber wir müssen mal einen Anfang machen." Sie hielt dies für besser, als das Defizit über eine Qualitätsminderung zu reduzieren. Gerade weil das Angebot so großartig und auf dem neusten Stand sei, sei die Bücherei so attraktiv, auch über die Gemeindegrenzen hinaus.