Mosbacher Haushalt

Die Null steht

Der Haushalt ist 2023 wohl doch ausgeglichen und wird vom Gemeinderat einmütig verabschiedet.

17.02.2023 UPDATE: 17.02.2023 06:00 Uhr 2 Minuten, 6 Sekunden
Offiziell vereidigt: Dem neuen Bürgermeister Patrick Rickenbrot (l.) nahm OB Julian Stipp den Amtseid ab. Foto: Heiko Schattauer

Von Heiko Schattauer

Mosbach. Fast 20 Programmpunkte, annähernd dreieinhalb Stunden Sitzungslänge – der jüngste öffentliche Austausch des Mosbacher Gemeinderats hätte auch das Zeug für eine ordentliche Prunksitzung gehabt. Wenngleich beim Blick auf das "Programmheft" dann schnell klar wurde, dass es weniger um närrisches Vergnügen als vielmehr um nüchterne Sacharbeit ging. Zu erörtern war eine ganze Reihe baulicher Vorhaben (gesonderte Beiträge folgen), auch der Wald und dessen Zustand und Bewirtschaftung wurden beleuchtet. Im Mittelpunkt standen allerdings zwei besondere Personalangelegenheiten – und die finale Betrachtung der Haushaltssatzung für das laufende Jahr.

In Sachen Finanzplanung brachte Kämmerin Simone Bansbach-Edelmann das Gremium und die (diesmal recht zahlreichen) Zuhörer in der Alten Mälzerei auf den aktuellen Stand. Und lieferte zumindest ein wenig erfreulichere Zahlen als noch bei der Haushaltseinbringung im Dezember. So steht unter dem Strich des Finanzplans 2023 nun eine schwarze Null: 76,4 Millionen Euro an Erträgen steht im Ergebnishaushalt die gleiche Summe an Aufwendungen gegenüber. Vor zwei Monaten fand sich hier noch ein Minus von 400.000 Euro als Gesamtergebnis.

Nennenswerte Mehrerträge sind beim Einkommensteueranteil (Nachzahlung 2022) zu verzeichnen, wo der neue Plan rund 388.000 Euro zusätzlich ausweist. Auch bei den sogenannten Schlüsselzuweisungen können sich Bansbach-Edelmann und die Stadt über 205.000 Euro mehr in der Kasse freuen. Aufgrund eines geringeren Stellenzuwachses bzw. noch nicht erfolgter Besetzungen sind im Bereich Personal zudem 116.000 Euro weniger aufzuwenden, auch bei den EDV-Kosten fällt die Bilanz um 70.000 Euro günstiger aus als bei der Haushaltseinbringung angenommen.

Unter der Position "Globaler Minderaufwand" sind hingegen 178  000 Euro mehr aufzuwenden. Klingt komisch, lässt sich aber erklären: Ein solcher Minderaufwand lässt sich im Bereich der Personalkosten im Haushalt veranschlagen, wenn selbiger ein negatives Ergebnis hat. Da sich der Haushalt in Mosbach nun ausgeglichen zeigt, reduziert sich der (eingeplante) Minderaufwand deutlich.

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Im Finanzhaushalt fließen einstweilen höhere Zuweisungen für die Sanierung der Pestalozzi-Realschule (plus 164.000 Euro) ein, denen allerdings auch 75.000 Euro mehr an Auszahlungen für Investitionen gegenüberstehen.

Die zarten Verbesserungen im Haushalt des laufenden Jahres nahmen die Gemeinderäte wohlwollend zur Kenntnis. Die Zustimmung für die Haushaltssatzung 2023 fiel einstimmig aus, auch wenn die Betrachtungen und Einschätzungen dazu durchaus unterschiedlich ausfielen. Einmütig verabschiedet wurde auch die Haushaltssatzung der Stiftung Hospitalfonds Mosbach, die ebenfalls in der Dezembersitzung eingebracht worden war.

Ebenso frisch wie die Zahlen aus der Kämmerei waren die aus dem städtischen Forst. Erwin Winterbauer (Abteilung Liegenschaften und Forsten) blickte zunächst auf das abgelaufene Forstwirtschaftsjahr 2022. Das sei – wie inzwischen fast die Regel – von "wahnsinniger Trockenheit" in den Sommermonaten und den damit einhergehenden Auswirkungen geprägt gewesen. Mehr als die Hälfte des Einschlags im städtischen Wald sei 2022 ungeplant gewesen. "Wir rennen den Schäden hinterher", verdeutlichte Winterbauer, dass der Einschlag von Schadholz inzwischen mehr als 50 Prozent ausmache. So gut wie gar nicht geschlagen habe man allerdings Eichen, die man möglichst schonen wolle. Weiter reduziert worden sei dagegen der Fichtenbestand. Jeder fünfte geschlagene Baum aus dem Stadtwald war 2022 eine (geschädigte) Fichte gewesen.

Dank der gestiegenen Holzpreise habe man auch höhere Erträge beim Holzverkauf erzielt. Statt eines kalkulierten Defizits von 176.000 Euro konnte man den Forsthaushalt 2022 mit einem Plus von rund 66.000 Euro abschließen. Im laufenden Jahr plane man mit rund 12.600 Festmetern einen ähnlichen Einschlag ein wie zuletzt – und dank stabiler Holzpreise mit einem Plus von rund 70.000 Euro. "Wirtschaftlich sieht es gut aus im Forst", schloss Erwin Winterbauer seine Ausführungen. "Der Zustand des Waldes ist allerdings alles andere als gut."

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