Hohe SpritpreiseSPD-Chefin: Tempolimit und Fahrverbot denkbar
Seit der Ölkrise in den 70ern gibt es ein Gesetz, das Fahrverbote oder Geschwindigkeitsobergrenzen erlaubt - befristet. SPD-Chefin Esken kann sich das auch jetzt vorstellen.
11.06.2022 UPDATE: 11.06.2022 08:49 Uhr 53 Sekunden
SPD-Chefin Saskia Esken bringt die Debatte über ein Tempolimit wieder auf.
Berlin (dpa) - SPD-Chefin Saskia Esken hält bei anhaltend hohen Benzinpreisen ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote für nicht ausgeschlossen. Sie verwies im Berliner "Tagesspiegel" auf das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975.
Es wurde damals als Reaktion auf die Ölkrise beschlossen und kürzlich novelliert. "Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen
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