Stuttgart. (RNZ) Verwirrung herrschte am Dienstag über die Frage, ob "Angehörige der Kritischen Infrastrukur", wie sie §4 der Corona-Impfverordnung des Bundes zur Gruppe "mit erhöhter Priorität" gezählt werden, inzwischen impfberechtigt seien.
Auf RNZ-Anfrage dementierte das zuständige Sozialministerium dies: "In Baden-Württemberg sind aus der dritten Priorität (der nach §4 der Corona-Impfverordnung der Bundesregierung mit "erhöhter Priorität" Impfberechtigten) bisher zunächst ausschließlich die Menschen über 60 impfberechtigt. Denn wir öffnen im Rahmen der Kapazitäten und daher stufenweise", hieß es aus dem Ministerium am Dienstag.
"Das Konzept des Landes Baden-Württemberg zur Einordnung der Einrichtungen und Unternehmen zu Kritischen Infrastrukturen gemäß §4 Absatz 1 Nummer 5 Coronavirus-Impfverordnung wird derzeit gemeinsam durch die zuständigen Ministerien im Vorgriff auf das Erreichen der Priorisierungsstufe "Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität" erstellt. In dem Konzept werden die betreffenden Bereiche Kritischer Infrastrukturen und einheitliche Kriterien für die Einordnung von Mitarbeitenden als in besonders relevanter Position Beschäftigte festgelegt", hieß es weiter.
Welche Bereiche und welche Personen die Regelung umfasse, stehe derzeit noch nicht abschließend fest, "auch weil sich weiterhin seitens des Bundes Änderungen in der Coronavirus-Impfverordnung ergeben können".
