Anpacken ist seine Devise
Jens Spahn sprach beim 40. Kurpfälzer Frühschoppen auf dem Mannheimer Maimarkt - Zustimmung für konservative Töne
Riss die Besucher bei seiner Rede auf dem Mannheimer Maimarkt mit - ohne über Gesundheitsthemen zu sprechen: Jens Spahn. Foto: vaf
Von Benjamin Auber
Mannheim. Von Fotografen umringt, schlängelt sich der gut gelaunte Jens Spahn durch das prall gefüllte Festzelt des Mannheimer Maimarkts. Sichtlich genießt er das zustimmende Händeschütteln und die gezückten Smartphones. Sich in Szene setzen. Manchmal charmant, zunehmend provokant - das kann der frischgebackene Gesundheitsminister.
Als Festredner des 40. Kurpfälzer Frühschoppens ist Spahn von seinem Wahlkreis im Münsterland nach Mannheim gereist, um die Reihe hochkarätiger Gäste der letzten Jahre fortzuführen. Nicht nur Peter Altmaier, sondern auch Günther Oettinger oder Helmut Kohl folgten gern der Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Mannheim, um den vorwiegend Wirtschaftstreibenden die Ehre zu erweisen. So auch Jens Spahn, der in 34 Minuten Redezeit einen Parforceritt durch die Bundespolitik hinlegte.
Mit lauter Stimme und die Hände fest am Rednerpult stemmt sich Spahn gleich gegen eine Kultur des ständigen Jammerns: "Uns geht es gut und darüber sollten wir uns einfach mal freuen", mahnt der 37-Jährige, der mit viel Selbstvertrauen die seit vier Jahren andauernde "Schwarze Null" im Bundeshaushalt lobt - vor allem weil er sie ja selbst als Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium mitverantwortete.
Punkte sammelt Spahn vor allem mit Spitzfindigkeiten gegenüber linken Tendenzen - für den überzeugten Konservativen ein rotes Tuch. Vor allem die "verklärende Würdigung" von Karl Marx anlässlich seines 200. Geburtstags geht Spahn gehörig auf den Geist. "Ein Feind der Unternehmen" würde hofiert. "Weniger Marx, deutlich mehr Ludwig Erhard ist nötig, um die Soziale Marktwirtschaft in unserem Land zu stärken", sagt Spahn unter dem tosenden Jubel der Festzeltbesucher.
Zwei kurzzeitige Mikrofonausfälle lächelt der Minister gekonnt weg, denn manchmal müsse man "nur etwas warten, damit sich Probleme von ganz alleine lösen". Warten - nicht unbedingt die Stärke eines Jens Spahn, der mehr will. Dass er gerade das Ressort Gesundheit verantwortet, kann man bestenfalls erahnen. Viel darüber reden wollte der Gesundheitsminister nämlich nicht.
Seinen Applaus wollte er sich für die Pläne, die Beiträge für gesetzlich Krankenversicherte zu senken, aber dennoch abholen. Gerne verschweigt er in diesem Rahmen, dass das auch auf Kosten der Arbeitgeber passieren soll. Der Großteil dieser Absenkung ergibt sich durch die geplante Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenkassenbeiträge durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
Kurz vor seiner Rede diktierte Peter Fischer vom Bund der Selbstständigen (BdS) in das Hausaufgabenheft des Bundespolitikers: Mehr Bezüge zum Mittelstand herstellen und für mehr Entlastung sorgen, die nach seiner Ansicht im Koalitionsvertrag fehlt. In dieser Hinsicht konkret wurde Spahn nicht, doch mit markigen Sprüchen zu themenverwandten Bereichen, erntete er viel Beifall.
Beispiel Fachkräftemangel: "Mir geht die absolute Abifixierung mächtig auf den Zwirn", sagt Spahn. Im Gegensatz zu seiner Abi-Zeit würden heute zehnmal so viele mit einem 1,0-Schnitt die Schule verlassen. "So viel schlauer sind die Schüler heute nicht", beklagt der Minister. Dieser Effekt verstärke den Fachkräftemangel. Unternehmen suchen verzweifelt, können aber keine geeigneten Auszubildenden finden. Deshalb wirbt Spahn für die duale Ausbildung, die in der Gesellschaft den gleichen Stellenwert eines Studiums einnehmen sollte.
Beispiel Zuwanderung: Spahn verteidigt den Rechtsstaat im Fall Ellwangen, als sich Flüchtlinge gegen eine Abschiebung wehrten. Zuwanderung sollte überdies in den Arbeitsmarkt erfolgen. "Die Frage sollte nicht sein, wie ein Antrag ausgefüllt wird, sondern eher wie man hier kräftig anpacken kann."
Beispiel Infrastruktur: "Jeder vermutete Nistplatz eines Lurchs oder eines Frosches verzögert wichtige Bauvorhaben, das kann nicht sein", beschwert sich Spahn. Der 37-Jährige will außerdem Tempo beim Breitbandausbau machen.
Zuletzt wirbt Spahn für seine Art des Politikmachens: "Wir müssen wieder lernen für unsere Überzeugungen zu streiten, sonst kommen wir nicht voran". Ein Credo, das sich Spahn zu Herzen nimmt, um das konservative Profil der CDU zu stärken - trotz vieler Widerstände.
Spahns Auftritt verursachte zufriedene Gesichter. "Einer, der sich zu seiner Meinung bekennt" oder "ein Mann, der die Probleme anpackt", sagten einige. Für sie hat sich dieser Sonntagmorgen gelohnt. Im Anschluss schlenderte Spahn noch über den Maimarkt und besuchte einige Aussteller - mit den Fotografen stets an seiner Seite.
