Alexander Mitsch. Foto: dpa
Von Andreas Herholz, RNZ Berlin
Berlin. Alexander Mitsch (51) ist Vorsitzender der Werteunion, des konservativen Flügels innerhalb der CDU/CSU. Der Schwetzinger sitzt zudem im Kreisvorstand der CDU Rhein-Neckar.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ist überzeugt, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die nächste Kanzlerkandidatin der Union sein wird. Teilen Sie diese Einschätzung?
Wir denken, es sollte das Recht der Mitglieder sein, gerade in dieser schwierigen Phase den Kandidaten für dieses Spitzenamt zu bestimmen. Eine Entscheidung dieser Tragweite sollte nicht im kleinen Kreis ausgekungelt werden.
Was spricht aus Sicht der Werteunion für eine Urwahl?
Der Wettbewerb um den Parteivorsitz mit den Regionalkonferenzen hat der Partei gut getan. Das sollte der CDU den Mut geben, einen weiteren Schritt zu gehen und die Mitglieder noch stärker in die Entscheidungsfindung einzubinden. Dies würde sicherlich auch die Motivation der Partei steigern.
Kann die Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten noch bis zum Bundesparteitag 2020 warten?
Die Diskussion um den Kanzlerkandidaten läuft ja bereits. Die haben nicht wir begonnen. Es geht um das richtige Verfahren. So ein Verfahren muss vorbereitet werden. Darüber muss man sich frühzeitig Gedanken machen. Die Mitglieder müssen bei dieser wichtigen Personalentscheidung miteinbezogen werden. Es muss jetzt eine Entscheidung geben, dass es zu einer Urwahl des Kanzlerkandidaten der Union kommt. Es geht drum, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, den Spitzenkandidaten zu bestimmen. Das hat es etwa auch schon in Baden-Württemberg gegeben. Wenn die Parteibasis das will, wird man einen Weg finden, das umzusetzen.
Wie lange hält die Große Koalition noch?
Die Große Koalition unter Frau Merkel ist am Ende, sowohl inhaltlich als auch in der Wahrnehmung der Wählerinnen und Wähler. Sie ist gescheitert. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass spätestens nach den Landtagswahlen im Osten Schluss ist. Man muss damit rechnen, dass sie auseinanderbricht. Deshalb muss die Union sich frühzeitig vorbereiten. Ein einfaches "Weiter so" darf es nicht geben.
Beim Parteitag im Herbst 2020 sollen die Delegierten über ein neues Grundsatzprogramm entscheiden. Müssen Erneuerung und Kursbestimmung nicht früher kommen?
Die inhaltliche Erneuerung der Partei und die damit einhergehende Politikwende sind sogar noch wichtiger als Personalfragen. Deshalb kommt es entscheidend darauf an, dass die Mitglieder frühzeitig und umfassend in die Entwicklung des neuen Grundsatzprogramms eingebunden werden. Wir als Werteunion sind diesbezüglich bereits aktiv geworden.
