Von Rüdiger Busch
Hardheim. "Mit der Schließung der Carl-Schurz-Kasserne ist aller Voraussicht nach im Jahr 2016 zu rechnen!" Ein genaues Datum konnte Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung, am Freitag bei seinem Besuch in Hardheim zwar noch nicht nennen. Doch nun haben die Verantwortlichen in Kommune, Kreis und Kaserne erstmals eine Jahreszahl als Anhaltspunkt. Und auch sonst hatte der Staatssekretär interessante Informationen im Gepäck, so dass der Austausch von Vertretern aus Bundeswehr, Politik und Behörden durchaus fruchtbar war.
Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) war auf Einladung von MdB Alois Gerig nach Hardheim gekommen. An der nicht-öffentlichen Gesprächsrunde nahmen ferner u. a. Landrat Dr. Achim Brötel, Bürgermeister Heribert Fouquet, Kreisrat Fritz-Peter Schwarz, Klaus Folger, Abteilungspräsident der Wehrbereichsverwaltung Süd, Oberst Georg von Harling, Kommandeur des Logistikregiments 47, Oberstleutnant Gert Neubert, Kommandant des Luftwaffenmunitionsdepots Altheim, der stellvertretende Hardheimer Kommandweur Major Sebastian Rosenstock, Michael Scharf, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) sowie örtliche Personalvertreter teil.
"Wann und wie geht es konkret weiter?" Dies seien die zentralen Fragen der Gesprächsrunde gewesen, sagte Schmidt bei der anschließenden Pressekonferenz. Der genaue Termin der Kasernenschließung werde erst nach Abschluss der Feinausplanung in einigen Wochen feststehen. man könne jedoch damit rechnen, dass die Carl-Schurz-Kaserne ihre Tore im Jahr 2016 für immer schließen wird.
Was das Materiallager in Hardheim und das Munitionsdepot in Altheim angeht, sei ein Zeitplan derzeit noch nicht absehbar: "Es wird aber noch einige Jahre dauern, bis diese Einrichtungen nicht mehr gebraucht werden." Auf Nachfrage teilte Oberst von Harling hierzu mit, dass die Depots länger benötigt würden als die Kasernen, so dass eine Schließung im Jahr 2017 realistisch sei. Die entsprechenden Zeitpläne seien im Ministerium allerdings noch nicht gebilligt.
Doch was passiert, wenn schon früher ein Interessent anklopft und die Kaserne oder das Depot übernehmen möchte? "Wir sind uns einig, dass wir in enger Absprache zwischen Bundeswehr, Kommune und BIMA für einen solchen Fall ein Lösung suchen würden", erklärte der Staatssekretär.
Lösungen sollen auch für die betroffenen Beschäftigten gefunden werden. Die Kaserne zählt derzeit 570 Dienstposten und rund 70 zivile Mitarbeiter. Hinzu kommen 70 Zivilbeschäftigte im Depot. Die Fürsorge für diesen Personenkreis stehe im Vordergrund. Bis Ende des ersten Halbjahres wisse man mehr und könne auch die Betroffenen informieren.
Dass es für die Beschäftigten im Depot wohl noch bis 2017 weitergeht, registrierte auch Bürgermeister Fouquet mit Wohlwollen. Was die künftige Nutzung der Liegenschaften angeht, gibt es dagegen noch keine Tendenzen: "Wir haben Anfragen von Interessenten, aber noch ist nicht klar, wie ernsthaft diese sind." Dass nun der Zeitrahmen feststeht, sei hilfreich, um entsprechende Anfragen nun konkreter beantworten zu können und auf ihre Perspektiven zu überprüfen. "Es geht uns nicht darum, dass das Gelände verkauft wird, sondern dass dort ein zukunftsfähiges Konzept verwirklicht wird und Arbeitsplätze geschaffen werden", unterstrich Fouquet.
Dass Hardheim Unterstützung braucht, um die Folgen des Abzugs zu verkraften, ist auch dem Staatssekretär klar: "Wir sind uns der Verantwortung bewusst." Ein eigenes Förderprogramm für die betroffenen Kommunen werde es nicht geben, da das Gießkannenprinzip hier völlig falsch wäre. Aber die CDU-/ CSU-Fraktion sei sich darin einig, dass die besonders schwer betroffenen Gemeinden im ländlichen Raum Unterstützung brauchen. Und hierfür würden auch Mittel bereit gestellt.
Dies bekräftigte auch MdB Gerig: "Wir müssen Zuschüsse mit Augenmaß einsetzen. Aber uns ist bewusst, dass in strukturschwachen Gebieten ein Ausgleich nötig ist."
Eine Aussage, die bei Bürgermeister Fouquet sicherlich ebenso gut ankam, wie der Beitrag von BIMA-Vertreter Michael Scharf: "Wir müssen bei der Preisberechnung den Verkehrswert berücksichtigen. Aber uns ist natürlich klar, dass der Verkehrswert in Mannheim ein anderer ist als in Hardheim." Die Gebäude in der Kaserne seien in einem Top-Zustand. Ob sich der Preis der Sachwerte realisieren lasse, stehe aber auf einem anderen Blatt. Die Hardheimer Kaserne zu vermarkten, sei auf Grund der regionalen Struktur ohne Zweifel problematisch: "Da gibt es einfachere Projekte!" Am Preis werde die Vermarktung des Geländes sicherlich nicht scheitern. Am Ende zeigte sich der Leiter des BIMA-Verkaufsteams aber optimistisch: "Ich kenne keine Kaserne in vergleichbarer Größenordnung, die dauerhaft leer steht."
MdB Gerig freute sich am Ende über die positiven Ansätze, die das Gespräch ergeben habe. Landrat Dr. Achim Brötel erinnerte den Bund an seine Verantwortung für die Beschäftigten, aber auch für die Region, auf die eine "Herkulesaufgabe" zukomme. Schließlich gelte es im Kreis eine ganze Reihe von Rückschlägen zu verkraften. "Wir wollen uns nicht sang- und klanglos aus Hardheim verabschieden", sicherte Schmidt zu, schließlich "bestehe in Hardheim und im Kreis eine lange Bundeswehr-Tradition, und die Soldaten fühlten sich hier wohl."
