Weinheim GemRat Hintergrund
CDU: Für den Etat 2019 zurückgezogen, aber weiter auf der Agenda ist der CDU-Antrag, eine Zukunftswerkstatt für Weinheim vorzubereiten.
Die GAL hat ihren Antrag auf 30.000 Euro für ein verbessertes Wohnraumund Gewerbemanagement zurückgezogen. Im Gegenzug versprach die Verwaltung, dem Gemeinderat im September zu berichten, wie es um die "Mobilisierung von Wohnraum im Bestand" steht. Auch die Abgabe auf Einwegverpackungen, die Erarbeitung einer sozial gerechten Gebührenstaffelung in der Kinderbetreuung sowie die Vorbereitungen für ein Mobilitätskonzept nahm die GAL aus den Etatberatungen heraus.
Die Weinheimer Liste folgte diesem Beispiel nur einmal: als es um die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen Rad-Schnellweg nach Mannheim ging. Abgestimmt und mehrheitlich abgelehnt wurde der WL-Antrag, die Zahl neuer städtischer Personalstellen auf neun zu begrenzen. Wegen fehlender Zuständigkeit lehnte das Gremium auch den Antrag ab, 50.000 Euro zugunsten einer Entlastungsstraße zum A5-Anschluss Großsachsen auszugeben.Hi
Die FDP zog ihren 200.000- Euro-Antrag zugunsten eines verbesserten Hochwasserschutzes in Sulzbach und in der Ofling zurück. Die Verwaltungsvertreter legten dar, dass sie an dem Thema dran seien - aber noch keine Kostenschätzungen vorliegen. Zumal die Gewässer nicht ausschließlich in die Zuständigkeit Weinheims fallen.
"Die Linke" hatte Gelder für eine mehrsprachige Erklärung des Kriegerdenkmals (per QR-Code) sowie eine verbesserte Förderung von Tagesmüttern und Stadtkapelle beantragt. Letztlich einigten sich Fraktion und Verwaltung, die Anträge zurückzuziehen: Die Erläuterungen zum Kriegerdenkmal könnten in die Weinheim-App einfließen, die Stadtkapelle soll sich bei Bedarf melden - und im Fall der Tagesmütter will man ein Treffen im Februar abwarten. (web)
