Plus Reform ab 2021

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der Union geht, soll die SPD diese Entscheidung teuer bezahlen.

12.08.2019 UPDATE: 12.08.2019 08:48 Uhr 2 Minuten, 18 Sekunden
Olaf Scholz
Finanzminister Olaf Scholz hat ein Gesetz zum Abbau des Soli-Zuschlags vorgelegt. Foto: Jörg Carstensen

Berlin (dpa) - Über den Solidaritätszuschlag streitet die große Koalition aus Union und SPD seit es sie gibt. Der kleinste gemeinsame Nenner: Für 90 Prozent derjenigen, die ihn jetzt zahlen, soll die Sondersteuer für den Aufbau Ost ab 2021 wegfallen.

Zähneknirschend wird die Union dem Gesetzentwurf von SPD-Finanzminister Olaf Scholz wohl zustimmen - obwohl sie den Soli eigentlich für

Weiterlesen mit Plus
  • Alle Artikel lesen mit RNZ+
  • Exklusives Trauerportal mit RNZ+
  • Weniger Werbung mit RNZ+