Gemeinde lobt Umgang mit Corona-Regeln
Nach der Kritik eines Konzertbesuchers wollte die RNZ von der Gemeinde wissen, wie sie die Einhaltung der Corona-Regeln bei Veranstaltungen kontrolliert und Vorgaben aussehen. Der stellvertretende Hauptamtsleiter Michael Frank hat dazu detailliert geantwortet.
> Wie die Gemeinde kontrolliert: "Wir führen Kontrollen anlassbezogen und/oder stichprobenartig durch", so Frank. Eine Kontrolle aller Veranstaltungen in Hirschberg wäre aber personell nicht zu stemmen.
> Die Vorgaben zu Konzerten lassen sich aus Paragraf 10 der Corona-Verordnung zu Veranstaltungen entnehmen. Wichtig ist aus Sicht der Gemeinde Absatz fünf: "Ein Veranstalter hat die Gesamtverantwortung für die Organisation zu übernehmen."
> Maskenpflicht: Laut Paragraf 3, Absatz 1, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. "Hierfür ist im Paragraf 10 (Veranstaltungen) keine Ausnahme geregelt, also gilt unseres Erachtens die Maskenpflicht auch am Platz", erläutert Frank.
> Wie die Einhaltung von 3 G zu kontrollieren ist: "Da nirgends beschrieben ist, wie die 3 G-Regeln kontrolliert werden sollen, sind zunächst keine eigenen Vorgaben zu erlassen", sagt der stellvertretende Hauptamtsleiter.
> Wie die Sitzordnung in der Alten Synagoge geregelt ist: Die Gemeinde gebe die Anordnung der Sitzplätze in der Synagoge nicht vor, so Frank Der Mindestabstand von 1,5 Metern sowie das Lüften geschlossener Räume werde laut Paragraf 2 auch nur noch empfohlen.
> Ob ein Hygienekonzept vorzulegen ist: Der Verein muss der Gemeinde nicht das von ihm verpflichtend erstellte Hygienekonzept vor einer Veranstaltung auch vorlegen. "Einige Veranstalter tun dies zu deren eigener Sicherheit aus eigenem Antrieb, um nichts zu übersehen", erläutert Frank. In Paragraf 7 der Corona-Verordnung ist festgelegt, dass das Hygienekonzept auf Verlangen der zuständigen Behörde – die Gemeinde als zuständige Ortspolizeibehörde – vorzulegen ist. Bei einer Veranstaltung muss der Veranstalter das Konzept im Falle einer Kontrolle auch parat haben. Paragraf 10, Absatz 3 der Corona-Verordnung regelt zudem, dass das Hygienekonzept erst bei einer Besucherzahl von über 5000 dem zuständigen Gesundheitsamt automatisch vorzulegen ist. Die Behörde entscheidet dann auch über die Zulässigkeit der Veranstaltung. Die Synagoge fasst aber maximal 160 Personen.
> Die Verantwortung der Veranstalter: "Zusammenfassend lässt sich daher sagen, dass die Verantwortung für eine Veranstaltung immer beim Veranstalter liegt und gerade unsere Vereine sehr vorbildlich mit den geltenden Regelungen umgehen", betont Frank. Sollte ein Besucher Zweifel an der Einhaltung der Regeln haben, stehe die Gemeinde als Ortspolizeibehörde und/oder die Polizei als Ansprechpartner zur Verfügung.
