Neckarbischofsheim. (fro) Der Haushaltsplanentwurf, den Kämmerin Marion Adams "unter erschwerten Corona-Pandemie-Entwicklungen" erstellt hatte, wurde dem Gemeinderat auf der jüngsten Sitzung erneut präsentiert. Schon in der vorangegangenen Sitzung hatte Adams die Planungen veröffentlicht – jetzt wurde das Zahlenwerk offiziell eingebracht und beraten.
Wie angekündigt enthält der Plan "nur dringend notwendige Maßnahmen", denn die Corona-Pandemie sorgte ebenfalls dafür, dass sich die fast schon chronisch klammen Kassen der Stadt nicht weiter füllen. Allerdings sind keine neuen Kreditaufnahmen geplant und die Hebesätze für grund- und Gewerbesteuer bleiben gleich. Das Kommunalrechtsamt hatte in seiner Stellungnahme zum Entwurf dann auch keine Einwände und hatte bescheinigt, dass die Gesetzmäßigkeit des Zahlenwerks gegeben ist.
Wie bereits berichtet, rechnet die Stadt im Ergebnishaushalt mit einem leichten Plus, trotz Verlusten wegen niedrigerer Einnahmen bei der Einkommensteuer, weniger Schlüsselzuweisungen und geringerer Erlöse beim Holzverkauf als im Vorjahr. Weniger zahlen musste man bei der Finanzausgleichs- und bei der Kreisumlage, zudem werden die Umlagen für den Abwasser- und für den Hochwasserzweckverband jetzt im Ergebnishaushalt verrechnet und nicht mehr im Finanzhaushalt, was für höhere Aufwendungen (rund 157.000 Euro) sorgt. Auch gut 60.000 Euro für EDV an den Schulen kamen hinzu.
Zu den größten Posten zählen, wie berichtet, unter anderen die Erneuerung des Gehwegs in der Waibstadter Straße, sobald dort Glasfaserkabel verlegt werden (140.000 Euro) und die Erneuerung der Heizungssteuerung in der Grundschule für 31.000 Euro.
Bei den Investitionen plant man mit 16.000 Euro, verteilt über zwei Jahre, für eine barrierefreie Homepage – wie die anderen Kommunen muss auch Neckarbischofsheim hier nachbessern. Die 36.000 Euro für die Sanierung der Weitsprunganlage am Gymnasium findet sich ebenfalls im Plan, zuvor war über die Verteuerung diskutiert worden. Für das Gerüst, das wegen der geplanten Sanierung des Fünfeckigen Turms aufgebaut werden muss, werden 30.000 Euro verplant. Die Sanierung der Friedhofstraße in Helmhof findet sich mit 186.000 Euro im Plan; 76.000 Euro will man für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen in Untergimpern ausgeben, 57.000 Euro werden für das Einlaufbauwerk am Steinbruchweg in Untergimpern fällig.
Die geplanten Investitionen in den kommenden Jahren: Der Bauhof soll 2022 für 150.000 Euro einen Traktor bekommen und das Gemeinschaftshaus in Helmhof für 170.000 Euro umgebaut werden. Im Jahr 2023 stehen 68.000 Euro für die Sanierung des Sportplatzes in Untergimpern, ein neuer Hubboden im Hallenbad (80.000 Euro) und die Sanierung der Turmstraße (150.000 Euro) im Plan. 2024 und die Folgejahre sollen die Waldblickstraße (120.000 Euro) sowie die Brücke (400.000 Euro) in der Bürgermeister Neuwirth-Straße sowie die Straße selbst (250.000 Euro) erneuert werden. 2025 und in den Folgejahren finden sich dann die Posten Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Gemeinschaftshaus in Untergimpern (1,5 Millionen Euro) sowie eine neue Sporthalle am Gymnasium (2,8 Millionen Euro) – ob man den Bau der Halle aber tatsächlich durchziehen will, wurde schon auf der vorherigen Sitzung vom Gremium in Frage gestellt.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 schließt im Ergebnishaushalt mit einem kleinen Plus von 118.300 Euro. Der Finanzhaushalt hat ein Ergebnis von 171.700 Euro. Der Haushalt soll in der Gemeinderatssitzung am 23. März beschlossen werden.
