Schlappe für Gegner der Mannheimer Bundesgartenschau
Zwei Mannheimer haben erfolglos vor dem Verwaltungsgericht gegen den Bürgerentscheid geklagt - Sie warfen der Stadt Beeinflussung vor
18.12.2015 UPDATE: 19.12.2015 06:00 Uhr 1 Minute, 37 Sekunden
Warten auf das Ergebnis: Der Bürgerentscheid fiel im September 2013 mit 50,7 Prozent der Stimmen sehr knapp für die Buga aus. Foto: vaf
Von Julie Dutkowski
War die Abstimmung rechtswidrig, weil in den Wahllokalen die Broschüre der Stadt auslag, in der für die Buga geworben wurde? Kann man einen Bürgerentscheid überhaupt anfechten? Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat jetzt die Antworten auf diese Fragen gegeben und die Klage zweier Mannheimer abgewiesen. Diese hielten den Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau 2023 vom
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