Hintergrund Popp Mörlein 1
Gerade erst war die Abstimmung im Gemeinderat über Wahl Patricia Popps als Amtsverweserin vorbei, da war schon klar: Die Causa Mörlein wird verlängert. SPD und Grüne kündigten an, die umstrittene Abstimmung prüfen zu lassen.
"Ich fand das schon schockierend", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende enttäuscht. Denn die Abstimmung sorgte für geteilte Meinungen. Schon vor dem Votum bestätigte das Landratsamt, dass für die Ernennung Patricia Popps zur Amtsverweserin eine qualifizierte Mehrheit nötig wäre: die Mehrheit aller Mitglieder des Gemeinderates. Da dieser aus 22 Mitgliedern plus Bürgermeister besteht - der wegen Befangenheit allerdings nicht mitstimmte -, hätte es also 12 Stimmen gebraucht, um Popp zur Amtsverweserin zu machen. Dafür stimmten aber nur 11 Räte.
Nur 17 Mandatsträger nahmen aber überhaupt an der geheimen Wahl teil. Das führte zum Unmut bei SPD und den Grünen. "Wir werden die Sache weiter verfolgen und prüfen lassen", sagte Renate Schmidt. Denn mit 11 von 17 Stimmen gebe es eine klare Mehrheit für Popp. Das sagte auch Christa Balling-Gündling. "Ich fand eindeutig, dass wir eine qualifizierte Mehrheit hatten", sagte die Grünen-Fraktionssprecherin. Sie wollen die Sache zum Landratsamt bringen: "Wenn 5 Räte nicht mitentscheiden wollen, ist das nicht eindeutig." Den Rechtsweg werden sie aber wohl nicht einschlagen.
Wenig Hoffnung wird den Fraktionen vonseiten der Verwaltung gemacht. Man habe die 5 nicht abgegebenen Stimmen wie Enthaltungen gewertet, hieß es auf RNZ-Nachfrage. Im Paragraf 48 Absatz 3 sei eindeutig geregelt, dass für so eine Wahl die Stimmen-Mehrheit aller Ratsmitglieder notwendig sei.
Die politische Auseinandersetzung geht weiter: SPD und Grüne warfen den Fraktionen aus CDU und Eppelheimer Liste/FDP Fraktionszwang vor. "CDU und EL/FDP wollen ihn halten", sagte Balling-Gündling. 2016 sei sich noch der überwiegende Teil einig darin gewesen, eine erneute Wahl Mörleins zu verhindern, merkte Schmidt an. "Das sind Nebenkriegsschauplätze, die viel Energie kosten."
