Rolf Mützenich spricht zu Beginn der SPD-Fraktionssitzung in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Berlin (dpa) - So gern wäre die SPD gerade auf dem Weg "in die neue Zeit". So hatten die Genossen ihren Umbruch-Parteitag im Dezember überschrieben, unter dem Motto suchen sie jetzt Themen und Tipps für ein Wahlprogramm.
Beim ersten dieser Treffen zitierte Generalsekretär Lars Klingbeil erwartungsfroh den Hamburger Sänger Thees Uhlmann: "Die Zukunft ist ungeschrieben, die Zukunft ist so schön vakant." Kaum ein Satz könnte besser passen als dieser zur Situation der SPD - einer Partei mit tiefen Narben, die eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl nicht mehr viel Zeit für die Kür eines überzeugenden Kanzlerkandidaten hat.
Eigentlich müssten die Sozialdemokraten gerade oben auf sein. Die möglichen Wahlkampf-Themen fallen ihnen in der Corona-Pandemie quasi in den Schoß: Mehr Anerkennung für Pfleger, Verkäufer und andere "systemrelevante Berufe", Solidarität in der Krise und ein Staat, der auch vor Schulden nicht zurückschreckt, um der Gesellschaft wieder auf die Beine zu helfen. Dazu die Tatsache, dass die Grünen in den Umfragen auch nicht mehr das sind, was sie mal waren.
Doch die SPD kann aus der Situation kein Kapital schlagen. In den Umfragen dümpelt sie zwischen 15 und 16 Prozent, während der Koalitionspartner Union Höhenflüge hinlegt. Das dürfte weniger an der viel gelobten Arbeit der Regierungsmitglieder liegen, als daran, dass die SPD ihr Führungsproblem noch immer nicht geklärt hat.
Zwar haben die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Dezember die Parteispitze erobert. Doch der erwartete Umschwung blieb aus, viele sind ernüchtert. Man versucht sich irgendwie zusammenzuraufen in der Parteispitze - doch Esken und Walter-Borjans haben längst eingesehen, dass sie selbst wohl nicht das Zeug zu gewinnbringenden Kanzlerkandidaten hätten. Keiner von ihnen will antreten. Und damit haben die Genossen ein Problem.
Denn der einzige, der sich als Kanzlerkandidat derzeit geradezu aufdrängt, ist Olaf Scholz. Vizekanzler, Finanzminister, Hilfspaket-Schnürer in der Corona-Krise. Bei der Bevölkerung der beliebteste SPD-Politiker. Aber eben auch jener Olaf Scholz, der vor gerade einem halben Jahr seine wohl größte Niederlage einstecken musste, als die SPD-Mitglieder ihm den Sprung an die Parteispitze verwehrten.
Können Esken und Walter-Borjans, deren Kandidatur um den SPD-Vorsitz nicht zuletzt eine Kandidatur gegen Scholz war, so weit über ihren Schatten springen? In der Fraktion soll es eine überwältigende Mehrheit für eine Scholz-Kandidatur geben. Dem nachzugeben, wäre wohl ihre ultimative Niederlage. Da verwundert kaum, dass die Parteichefs einem Bericht des Magazins "Cicero" einen anderen Wunschkandidaten haben: Den unscheinbaren Fraktionschef und Parteilinken Rolf Mützenich.
Der 60-jährige Rheinländer ist ein versierter Außenpolitiker - doch schon in die Rolle des Fraktionschefs musste er nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ein wenig gedrängt werden. Eigentlich steht er lieber in der zweiten Reihe - ein leiser Mann, der immer sehr höflich und viel zu nett für einen ausgebufften, eiskalten Wahlkampf wirkt. Mützenich beim TV-Duell gegen einen Unionskandidaten Friedrich Merz? Es ist schwer vorzustellen.
Doch Mützenich hat sich zuletzt profiliert. Innerhalb weniger Wochen sorgte er zweimal für kräftig Wirbel in der Fraktion: Mit der Forderung, alle US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Und mit der umstrittenen Neubesetzung auf dem Posten des Wehrbeauftragten, nach der sich der renommierte SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs tief beleidigt aus dem Bundestag zurückzog. Fingerspitzengefühl bewies Mützenich beide Male nicht unbedingt - doch er bewies ungekannte Durchsetzungskraft.
Andere Kandidaten drängen sich in der SPD gerade auch kaum auf: Die beliebte Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat gerade eine Krebserkrankung überstanden - und hätte wohl schon signalisiert, wenn sie zusätzliche Aufgaben anstreben würde. Klingbeil selbst ist mit 42 Jahren für einen Kanzler noch recht jung - und könnte seine Chancen eher bei einer Bundestagswahl 2025 sehen. Genauso Juso-Chef und Parteivize Kevin Kühnert. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wollte bislang unbedingt in Hannover bleiben, Familienministerin Franziska Giffey will dem Vernehmen nach lieber ins Rote Rathaus von Berlin einziehen.
Mützenich ließ seine Ambitionen für eine Kanzlerkandidatur am Dienstag bewusst offen. "Diese Entscheidungen stehen zurzeit überhaupt nicht an", betonte der Fraktionschef. Im Spätsommer will die SPD sich entscheiden - möglichst noch vor dem Parteitag, auf dem die Union ihren Kanzlerkandidaten küren will. Er werde sich jetzt auf das konzentrieren, für das er gewählt sei, betonte Mützenich: Sacharbeit - und ein Bindeglied zwischen den Parteichefs auf der einen und den SPD-Ministern auf der anderen Seite zu sein. Womit er sich als Kompromisskandidat ja geradezu anböte.
