SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung
Der SPD-Mitgliederentscheid hat das nötige Beteiligungsquorum bereits erreicht. Parteiführung wie GroKo-Gegner versuchen weiter, einen Ausgang jeweils in ihrem Sinne zu erzielen. Auch einer, der um sein Ministeramt bangt, zeigt sich ganz auf Linie der Führung.
Berlin (dpa) - Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Quorum erreicht und das Votum nun verbindlich.
Das sagte eine Sprecherin der Partei der ARD-"Tagesschau" am Freitag. Die Abstimmung hatte am Dienstag begonnen. Die insgesamt 463.723 stimmberechtigten
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+