Ultrarechter Publizist15:37 UhrBannon deutet Plan für dritte Trump-Amtszeit anIn einem Interview spricht Trumps ehemaliger Chefstratege von einem Plan für eine dritte Amtszeit des US-Präsidenten. Wie genau dies mit der US-Verfassung vereinbar sein soll, lässt er offen. Ultrarechter Publizist15:37 UhrBannon deutet Plan für dritte Trump-Amtszeit anIn einem Interview spricht Trumps ehemaliger Chefstratege von einem Plan für eine dritte Amtszeit des US-Präsidenten. Wie genau dies mit der US-Verfassung vereinbar sein soll, lässt er offen.
US-Außenminister in Israel14:19 UhrRubio: Israel muss sich mit Gaza-Friedenstruppe wohlfühlenEine internationale Friedenstruppe soll im Gazastreifen für Sicherheit sorgen. Bei einem Besuch des US-Außenministers in Israel wird klar, dass es auch in dieser Frage Hürden zu überwinden gibt. US-Außenminister in Israel14:19 UhrRubio: Israel muss sich mit Gaza-Friedenstruppe wohlfühlenEine internationale Friedenstruppe soll im Gazastreifen für Sicherheit sorgen. Bei einem Besuch des US-Außenministers in Israel wird klar, dass es auch in dieser Frage Hürden zu überwinden gibt.
Diplomatie14:45 UhrKeine hinreichenden Termine: Wadephul verschiebt China-ReiseDer Bundesaußenminister wollte Anfang der Woche China besuchen. Doch bis zuletzt bestätigt Peking nur ein Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen. Wadephul reagiert deutlich. Diplomatie14:45 UhrKeine hinreichenden Termine: Wadephul verschiebt China-ReiseDer Bundesaußenminister wollte Anfang der Woche China besuchen. Doch bis zuletzt bestätigt Peking nur ein Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen. Wadephul reagiert deutlich.
Druck auf Opposition13:24 UhrTürkischer Oppositionschef bleibt im AmtEine juristische Offensive hat die wichtigste Oppositionspartei der Türkei in Bedrängnis gebracht. In einem Verfahren kann sie nun vorerst aufatmen. Doch fast zeitgleich werden neue Vorwürfe bekannt. Druck auf Opposition13:24 UhrTürkischer Oppositionschef bleibt im AmtEine juristische Offensive hat die wichtigste Oppositionspartei der Türkei in Bedrängnis gebracht. In einem Verfahren kann sie nun vorerst aufatmen. Doch fast zeitgleich werden neue Vorwürfe bekannt.
Extremismus-Verdacht09:06 UhrIS-Sympathisant soll auf Autos geschossen haben – HaftbefehlMit einem Luftgewehr schoss ein Mann im September auf mehrere Fahrzeuge auf einer Bundesstraße – verletzt wurde zum Glück niemand. Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen IS-Sympathisanten handeln. Extremismus-Verdacht09:06 UhrIS-Sympathisant soll auf Autos geschossen haben – HaftbefehlMit einem Luftgewehr schoss ein Mann im September auf mehrere Fahrzeuge auf einer Bundesstraße – verletzt wurde zum Glück niemand. Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen IS-Sympathisanten handeln.
Krieg in der Ukraine08:05 UhrWirtschaftsministerin Reiche in der Ukraine eingetroffenWirtschaftsministerin Reiche reist nach Kiew und stellt mehr Geld für zerstörte Energieanlagen und Gaskäufe in Aussicht. Deutsche Unternehmen sollen beim Wiederaufbau der Infrastruktur helfen. Krieg in der Ukraine08:05 UhrWirtschaftsministerin Reiche in der Ukraine eingetroffenWirtschaftsministerin Reiche reist nach Kiew und stellt mehr Geld für zerstörte Energieanlagen und Gaskäufe in Aussicht. Deutsche Unternehmen sollen beim Wiederaufbau der Infrastruktur helfen.
Nachwuchs für die Bundeswehr07:03 UhrUmfrage: Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite AblehnungDas hitzig debattierte Vorhaben eines Losverfahrens für Wehrdienstleistende ist in der Koalition umstritten. Die Bürger haben eine recht klare Ansicht zu dem Vorschlag. Nachwuchs für die Bundeswehr07:03 UhrUmfrage: Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite AblehnungDas hitzig debattierte Vorhaben eines Losverfahrens für Wehrdienstleistende ist in der Koalition umstritten. Die Bürger haben eine recht klare Ansicht zu dem Vorschlag.
Gesellschaft15:44 UhrUmfrage: Mehrheit stimmt Merz' "Stadtbild"-Äußerungen zuFür seine Aussagen über Migranten auf öffentlichen Plätzen musste der Kanzler viel Kritik einstecken. Nachdem Merz seine Aussagen konkretisiert hat, gibt es ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung. Gesellschaft15:44 UhrUmfrage: Mehrheit stimmt Merz' "Stadtbild"-Äußerungen zuFür seine Aussagen über Migranten auf öffentlichen Plätzen musste der Kanzler viel Kritik einstecken. Nachdem Merz seine Aussagen konkretisiert hat, gibt es ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung.
Lage im Überblick05:28 UhrRussen-Geld für die Ukraine? EU will Beschluss im DezemberBundeskanzler Merz und viele Kollegen wollen das in der EU eingefrorene Vermögen Russlands für die Ukraine nutzen. Beim EU-Gipfel wird lange gerungen - am Ende gibt es nur einen kleinen Etappenerfolg. Lage im Überblick05:28 UhrRussen-Geld für die Ukraine? EU will Beschluss im DezemberBundeskanzler Merz und viele Kollegen wollen das in der EU eingefrorene Vermögen Russlands für die Ukraine nutzen. Beim EU-Gipfel wird lange gerungen - am Ende gibt es nur einen kleinen Etappenerfolg.
Bundesverfassungsgericht12:05 UhrKein Job für Konfessionslose? Karlsruhe kippt Kirchen-UrteilDarf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt und Luxemburg schließlich nach Karlsruhe. Dort wird die kirchliche Selbstbestimmung betont. Bundesverfassungsgericht12:05 UhrKein Job für Konfessionslose? Karlsruhe kippt Kirchen-UrteilDarf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt und Luxemburg schließlich nach Karlsruhe. Dort wird die kirchliche Selbstbestimmung betont.
Ukraine-Krieg14:39 UhrUkraine greift Rosneft-Raffinerie in Rjasan anSystematisch versucht die Ukraine, die russische Ölindustrie auszuschalten. Der jüngste Angriff trifft die Anlage eines Konzerns, den die USA gerade mit Sanktionen belegt haben. Ukraine-Krieg14:39 UhrUkraine greift Rosneft-Raffinerie in Rjasan anSystematisch versucht die Ukraine, die russische Ölindustrie auszuschalten. Der jüngste Angriff trifft die Anlage eines Konzerns, den die USA gerade mit Sanktionen belegt haben.
Reaktion auf den Ukraine-Krieg17:24 UhrEU erhöht den Druck auf RusslandDas 19. Sanktionspaket der EU gegen Russland ist in Kraft. Die "Mutter aller Sanktionen" fehlt aber noch. Die Verhandlungen darüber gestalten sich beim Gipfel in Brüssel schwierig. Reaktion auf den Ukraine-Krieg17:24 UhrEU erhöht den Druck auf RusslandDas 19. Sanktionspaket der EU gegen Russland ist in Kraft. Die "Mutter aller Sanktionen" fehlt aber noch. Die Verhandlungen darüber gestalten sich beim Gipfel in Brüssel schwierig.
Bundesverfassungsgericht05:03 UhrKein Job für Konfessionslose? Karlsruhe prüft Kirchen-UrteilDarf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt nach Luxemburg und zurück - und schließlich nach Karlsruhe. Worum es in dem Fall geht. Bundesverfassungsgericht05:03 UhrKein Job für Konfessionslose? Karlsruhe prüft Kirchen-UrteilDarf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt nach Luxemburg und zurück - und schließlich nach Karlsruhe. Worum es in dem Fall geht.
Militär08:03 UhrPentagon: Drei Tote bei neuem US-Angriff auf Drogen-BootDie USA greifen seit Wochen immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler an. In der Karibik sollen so schon Dutzende Menschen getötet worden sein. Nun steigt die Totenzahl auch im Pazifik. Militär08:03 UhrPentagon: Drei Tote bei neuem US-Angriff auf Drogen-BootDie USA greifen seit Wochen immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler an. In der Karibik sollen so schon Dutzende Menschen getötet worden sein. Nun steigt die Totenzahl auch im Pazifik.
Lage im Überblick03:25 UhrUSA und EU verschärfen Russland-SanktionenDie Versuche des US-Präsidenten, Russland zu Friedensgesprächen mit der Ukraine zu bewegen, sind bislang erfolglos geblieben. Nun lässt Trump erstmals neue Sanktionen verhängen. Auch die EU legt nach. Lage im Überblick03:25 UhrUSA und EU verschärfen Russland-SanktionenDie Versuche des US-Präsidenten, Russland zu Friedensgesprächen mit der Ukraine zu bewegen, sind bislang erfolglos geblieben. Nun lässt Trump erstmals neue Sanktionen verhängen. Auch die EU legt nach.
"Stadtbild"-Debatte02:02 UhrDemokratieforscher: Merz bedient RessentimentsDemokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch, Ressentiments zu bedienen – ohne sich dabei zu weit aus dem Fenster zu lehnen. "Stadtbild"-Debatte02:02 UhrDemokratieforscher: Merz bedient RessentimentsDemokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch, Ressentiments zu bedienen – ohne sich dabei zu weit aus dem Fenster zu lehnen.
Ukraine-Krieg23:54 UhrUS-Regierung verhängt Sanktionen gegen russische Öl-FirmenTrump drängt schon länger auf ein Ende des Ukraine-Kriegs, schwankt aber bei seinen Bemühungen darum. Nun verkünden die USA neue Sanktionen gegen Russland. Ein Treffen mit Putin rückt in die Ferne. Ukraine-Krieg23:54 UhrUS-Regierung verhängt Sanktionen gegen russische Öl-FirmenTrump drängt schon länger auf ein Ende des Ukraine-Kriegs, schwankt aber bei seinen Bemühungen darum. Nun verkünden die USA neue Sanktionen gegen Russland. Ein Treffen mit Putin rückt in die Ferne.
