Marc Fischer bittet die Wähler darum, das rote Kuvert einzeln und nicht im großen gelben Umschlag mitzuschicken. Foto: Laier
Waibstadt/Kraichgau. (cla) "Wir befürchten, dass bei der Briefwahl viele abgegebene Stimmen verloren gehen könnten, weil sie ungültig sind", sagt Marc Fischer, Hauptamtsleiter und Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen und die Europawahl am 26. Mai. In den vergangenen Tagen seien viele Wahlbriefe von Briefwählern eingegangen, die bei der Auszählung möglicherweise als ungültig gewertet werden müssen, weil Vorschriften nicht eingehalten wurden.
Die Kommunalwahl ist für die Wähler wohl kompliziert, da ein ganzes Paket Papier geliefert wird. Merkblätter, Umschläge, Stimmzettel, für Briefwähler auch noch Wahlscheine. Und dann gibt es die Möglichkeiten, zu panaschieren und zu kumulieren. Und zur Krönung des Durcheinanders finden drei Wahlen am gleichen Tag statt, in Städten mit Teilorten wie Waibstadt auch noch die Ortschaftsratswahl in Daisbach als vierte Wahl.
"Wir haben das Problem, dass täglich mehrere wahrscheinlich ungültige Wahlbriefe bei uns eingehen", sagt Fischer. Oft werde das rote Kuvert mit dem Stimmzettel für die Europawahl fälschlicherweise im großen gelben Kuvert, das für die Stimmzettelkuverts der Kreistags- und Gemeinderatswahl vorgesehen ist, eingetütet. "Dadurch wäre die Stimmabgabe ungültig." Ob es daran liegt, dass die Merkblätter nicht gelesen oder nicht verstanden werden, weiß Fischer nicht.
Richtig ist es so: Der ausgefüllte graue Stimmzettel für die Europawahl kommt in das hellblaue Kuvert mit der Aufschrift "Briefwahl Europawahl", das zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein für die Europawahl im roten Kuvert an die Stadtverwaltung geschickt wird. Der ausgefüllte gelbe Stimmzettel für die Kreistagswahl kommt in das gelbe Kuvert. Der ausgefüllte orange Stimmzettel für die Gemeinderatswahl kommt in das orange Kuvert. Diese beiden Kuverts kommen dann gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahlschein für die Kommunalwahlen in das große gelbe Kuvert. Auf keinen Fall darf der rote gesonderte Europawahlbrief in das große gelbe Kuvert gepackt werden.
Bleibt noch das Panaschieren und Kumulieren bei der Kommunalwahl: Die verfügbaren Stimmen dürfen vom Wähler auf einzelne Kandidaten unterschiedlicher Wahllisten verteilt werden (Panaschieren), und einem Kandidaten dürfen bis zu drei Stimmen gegeben werden (Kumulieren). Allerdings nur so viele, wie für den Wohnbezirk zulässig sind.
"Bei der Kommunalwahl gibt es immer wieder ungültige Stimmzettel. Die Briefwahl wird auch immer stärker genutzt. Bei uns bewegt es sich aktuell im üblichen Rahmen", berichtet Neidensteins Hauptamtsleiter Werner Halter. Epfenbachs Hauptamtsleiter Florian Rutsch geht ebenfalls davon aus, dass wegen der Komplexität der Kommunalwahlen mehr Stimmen ungültig sein könnten. Entspannt ist die Situation noch in Reichartshausen: "Wir bekommen gerade die ersten Rückläufer", berichtet Carmen Sauter vom Bürgerbüro. Barbara Kühne, die sich in Helmstadt-Bargen um die Briefwahl kümmert, berichtet Ähnliches: "Es sind erst ganz wenige Kuverts zurückgekommen." Noch gar keine Rückläufer hat Neckarbischofsheim, wie Herbert Hauck vom Bürgerbüro berichtet.
"Vielleicht hilft die Information den Wählern, formell gültige Briefwahlunterlagen zurückzuschicken. Dann wäre viel erreicht", hofft Fischer.
