Ittlingen ist dringend auf den Verkauf von Baugrundstücken angewiesen, um Investitionen stemmen zu können. Doch nicht immer klappt dabei alles wie geplant. Archivfoto: Armin Guzy
Von Anjoulih Pawelka
Ittlingen. Die Haushaltsplanung der Gemeinde für 2021 fällt ein wenig besser aus, als ursprünglich in der letzten Sitzung des vergangenen Jahres gedacht. Man habe das "Zahlenwerk intensiv beraten", sagte Kämmerer Martin Schlepp. Dabei sei herausgekommen, dass die Gemeinde ein bisschen weniger Geld ausgeben muss. Der Gemeinderat hat den Etat jetzt einstimmig verabschiedet.
War das Gremium im Dezember noch davon ausgegangen, im Ergebnishaushalt rund 5,7 Millionen Euro einnehmen zu können, hat Schlepp in der jüngsten Sitzung die Zahl nun um rund 500.000 Euro auf 5,8 Millionen Euro nach oben korrigiert. Dem gegenüber stehen um 4000 Euro gestiegene Ausgaben von nun insgesamt rund 6,1 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein Minus von knapp 304.000 Euro anstatt, wie noch im Dezember geplant war, von rund 351.000 Euro.
Den rund 5,4 Millionen Euro Ausgaben für Investitionen stehen im Finanzhaushalt etwas mehr als drei Millionen Euro Einnahmen gegenüber. Dadurch entsteht ein Defizit von rund 2,3 Millionen Euro. Trotzdem sei die Gemeinde bei der Liquidität "relativ gut aufgestellt", erklärte Schlepp. Die Rücklagen von 2,6 Millionen Euro schmelzen aber auf knapp 800.000 Euro. "Wir haben noch Polster aber nicht mehr so viel", sagte der Kämmerer.
Einige Investitionsmaßnahmen, die die Gemeinde aus zeitlichen oder personellen Gründen im vergangenen Jahr nicht mehr realisieren konnte, wurden auf das Haushaltsjahr 2021 verschoben – so zum Beispiel der Kauf eines Salzsilos, das 25.000 Euro kostet, sowie der Kanal- und Straßenbau im Berwanger Weg, der insgesamt mit 900.000 Euro kalkuliert wird.
Die größten Investitionsmaßnahmen in diesem Jahr sind unter anderem die Sanierung "Ortsmitte II", der Kanalbau im Eulenschnabel sowie dessen Erschließung und der Straßenbau.
Außerdem nimmt die Gemeinde einen Kredit für die Beteiligung an "EnBW vernetzt" in Höhe von 480.000 Euro auf, mit dessen Tilgung sie aber erst in drei Jahren beginnen muss. Das verschaffe Luft, erklärte Schlepp.
Geld einnehmen wird die Gemeinde unter anderem durch den Verkauf von Grundstücken und durch Zuschüsse und Fördermittel. Was den Grunderwerb im Katzenrain betrifft, verdient Ittlingen allerdings weniger Geld. Das liege vor allem daran, dass viele der Bieter abgesprungen seien, erklärte Bürgermeister Kai Kohlenberger. Gemeinderat Lars Kompe fragte, woran das liege. Kohlenberger erklärte, dass sowohl der Höchstbieter, als auch der Bieter mit dem dritthöchsten Angebot, erst im Nachhinein richtig geprüft hätten, was auf sie zukomme. Die Investition und die weiteren Kosten seien ihnen dann zu hoch gewesen. Der Bieter mit dem zweithöchsten Angebot habe in der Zwischenzeit schon ein anderes Objekt gefunden. So konnte die Gemeinde das Grundstück nur an den vierthöchsten Bieter verkaufen. Auf die Frage von Kompe, ob man dagegen Rechtsmitteleinlegen könne, antwortete der Bürgermeister, dass das "müßig" sei, wenn jemand abspringe, weil er es sich nicht leisten könne.
Und die Prognosen für die kommenden Jahre? Die sind nach Auffassung von Kämmerer Schlepp eher düster, was er vor allem auf die Neue Kommunale Haushaltsrechnung (NKHR) zurückführt. Nach derzeitigem Stand werde es der Gemeinde in den kommenden vier Jahren nicht gelingen, ein positives Ergebnis im Gesamthaushalt zu erzielen, weil nach dem NKHR die Abschreibungen beispielsweise auf Gebäude und Kanäle im Haushalt als negative Beträge einfließen und ihr Ausgleich erwirtschaftet werden muss. Hierzu würden viele Kommunen im Landkreis nicht in der Lage sein, schickte Schlepp im Textteil dem Haushalt voraus. Und zugleich werde es 2021 – anders als in den Vorjahren – voraussichtlich nicht zu positiven Entwicklungen am Jahresende kommen. Bislang war der tatsächliche Jahresabschluss vor allem auf der Einnahmenseite meist besser, als in den zu Jahresbeginn beschlossenen Haushaltsplänen veranschlagt war. "Die Anzeichen verdichten sich, dass die Steuereinnahmen im Jahr 2021 und in den Folgejahren weit weniger ansteigen werden." Zugleich sei es der Gemeinde in den zurückliegenden Jahren nicht gelungen, ihre Ausgaben zu verringern. Vielmehr seien vor allem im Personalbereich für die Kinderbetreuung weitere Ausgaben hinzugekommen, die aufgrund der gesetzlichen Vorgaben auch in schlechteren Jahren nicht einfach wieder eingespart werden können.
Ittlingen habe ein "strukturelles Problem auf der Ertragsseite", und es werde immer schwieriger, ein positives Gesamtergebnis zu erreichen, warnte Schlepp.
