Die Bildkombo zeigt die Ortsschilder der hessischen Gemeinden Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck im Odenwald. Noch ist der Name für die neue Stadt nicht beschlossen. Aber auf dem Weg zur ersten kommunalen Fusion in Hessen seit Jahrzehnten läuft alles nach Plan. Zum 1. Januar 2018 wollen sich die vier Gemeinden zusammenschließen. Fotos: Alexander Heinl
Von Thomas Maier
Beerfelden. Noch ist der Name für die neue Stadt gar nicht beschlossen. Aber auf dem Weg zur ersten kommunalen Fusion in Hessen seit Jahrzehnten läuft alles nach Plan. Zum 1. Januar 2018 wollen im Odenwald die Gemeinden Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal sich zusammenschließen. Das soll mehr Geld für Schulen oder Vereine bringen. Jährlich sollen zugleich bis zu 900.000 Euro eingespart werden - auch weil es dann künftig nur noch einen Bürgermeister geben wird.
Der wird dann eine Gemeinde mit knapp 10.200 Einwohnern auf einer riesigen Fläche von 165 Quadratkilometern regieren, die sich aller Wahrscheinlichkeit nach "Oberzent" nennen wird. So steht es im sogenannten Grenzänderungsvertrag, der noch in diesem Januar von den Orts-Magistraten unter Dach und Fach gebracht werden soll.
Der Name bietet sich an, da die Fusionswilligen schon lange als die Oberzent-Gemeinden bezeichnet werden. Historisch war damit ein mittelalterlicher Gerichtsbezirk gemeint, wie Christian Kehrer erläutert. Er leitet den für die Fusion der Gemeinden gegründeten Zweckverband. Viel schwieriger ist es jedoch, im Vertrag die haushaltstechnischen Fragen für die Übergangszeit oder die Übernahme des Personals zu regeln.
"Alles, was ein neues Unternehmen benötigt, brauchen wir auch", sagt Kehrer. Dabei geht es nicht nur um abstrakte Dinge wie Steuernummern, sondern auch um die konkrete Frage, wer Stadtbrand-Inspektor werden soll. Da dieser zum Fusionstermin noch nicht gewählt sein kann, muss für die Aufsicht über die rund 500 freiwilligen Feuerwehrleute eine Interimsregelung gefunden werden.
Die vier Gemeinden bewegen sich derzeit nach Kehrers Worten auf neuem Terrain, da die Hessische Gemeindeordnung (HGO) bei Fusionen nicht zu sehr ins Detail geht. Schon etliche Male sind Zusammenschlüsse auch am Bürgerwillen gescheitert - so etwa 2009 bei der geplanten Fusion der Odenwald-Städte Michelstadt und Erbach.
Das Land hat die neue Fusion wohlwollend gefördert. Innenminister Peter Beuth (CDU) hat im Dezember im Odenwald einen Scheck von 150.000 Euro abgeliefert. Damit soll die konkrete Umsetzung des Projekts gefördert werden.
Den vier Kommunen wurde im Fall des Zusammenschlusses auch großzügige Hilfe bei der Entschuldung zugesichert. Mit der finanziellen Entlastung wollen die unter Abwanderung leidenden Gemeinden im strukturschwachen Odenwald die örtliche Infrastruktur sichern, wie Kehrer sagt.
Geplant ist der Aufbau eines Gesundheitsversorgungszentrums. Zugleich sollen weitere finanzielle Belastung der Bürger wie etwa durch eine Erhöhung der Grundsteuer verhindert werden. Das Land wiederum hofft, dass Oberzent zum Vorbild für andere Kommunen wird. "Der Erfolg hängt entscheidend von der Akzeptanz vor Ort ab", sagt Beuth. Die vier Odenwälder Gemeinden hätten jedoch ihr Fusion sehr gut vorbereitet, wie die Zustimmung der Einwohner zeige.
Bei einem Entscheid hatten Anfang März letzten Jahres mehr als 80 Prozent der Bürger für den Zusammenschluss gestimmt. Rund 28 Millionen Euro hat das Land für weitere Fusionen zur Verfügung gestellt. Das Geld kommt aus Geldern des Schutzschirmfonds, die nicht abgerufen worden. Nach Angaben des Innenministeriums gibt es derzeit in weiteren hessischen Gemeinden Überlegungen zum Zusammenschluss. Namen wurden aber nicht genannt.
Bis es Oberzent wirklich gibt, kommen auch nochmals die Bürger auf örtlichen Versammlungen zu Wort. Dass die Fusion noch kippen könnte, glaubt Kehrer nicht. Der Name oder auch das künftige Stadtwappen könne sicherlich noch für Debatten sorgen. Eine Initiative gegen die Fusion gibt es aber nicht.
