Trotz etlicher Anläufe, die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Hirschhorn (Foto: Biener-Drews) und Neckarsteinach auszubauen, ist noch viel Sand im Getriebe. Jetzt klemmt’s wieder in Neckarsteinach.
Von Elisabeth Hinz
Neckarsteinach. Schon seit vielen Jahren beschäftigen sich die politischen Parteien in Neckarsteinach und Hirschhorn damit, wie die Zusammenarbeit der beiden südlichen hessischen Neckarstädte verbessert werden kann. In verschiedenen Gremien, zum Beispiel einer Lenkungsgruppe, wurde inzwischen durchaus eine Zusammenarbeit erreicht, wie bei der Kfz-Zulassungsstelle, beim gemeinsamen Standesamt, einer gemeinsamen Stelle für einen Umweltbeauftragten und schließlich im gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk, bei dem es um die Verkehrsüberwachung geht.
Um aber diese interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) noch auf mehr Fachgebiete zu erweitern - als Nächstes wurde an eine gemeinsame Nutzung der Bauhöfe gedacht - und um überhaupt diesem Vorhaben mehr Dynamik zu verleihen, fand im Oktober 2015 - bei großer öffentlicher Aufmerksamkeit - im Hirschhorner Rathaus eine gemeinsame Sitzung beider Parlamente unter der Führung des damaligen Neckarsteinacher Stadtverordnetenvorstehers Ralf Kern und der Hirschhorner Vorsteherin Katharina Körner statt. Damals wurde der Beschluss einstimmig verabschiedet, diese IKZ weiter voranzubringen. Die ersten Ergebnisse sollten eigentlich noch vor der hessischen Kommunalwahl im März letzten Jahres vorgestellt werde.
Doch die Zeit verstrich und in beiden hessischen Kommunen änderten sich die Verhältnisse: Der Hirschhorner Bürgermeister wurde abgewählt, das neue Stadtoberhaupt erst spät im Jahre 2016 ins Amt eingeführt. Und in Neckarsteinach hatte die Kommunalwahl die FWG zur stärksten Kraft werden lassen und Eva Schückler wurde die neue Stadtverordnetenvorsteherin. Von der IKZ war lange nicht mehr die Rede, außer dass in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamente - diesmal im Neckarsteinacher Rathaus - im August letzten Jahres noch einmal der Wille zur stärkeren Zusammenarbeit festgestellt wurde.
Doch erst im Oktober letzten Jahres gab es dann einen konkreten gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen, einen Unterausschuss zum Haupt- und Finanzausschuss zu bilden, der sich mit der IKZ befassen sollte. Diesem Vorschlag schloss sich damals die CDU an, während die FWG lieber einen Arbeitskreis gegründet hätte. Schließlich gab es den einstimmigen Beschluss, sich - nicht-öffentlich - im Ältestenrat zu einigen.
Offensichtlich blieb es im Laufe dieser Beratung bei dem Vorschlag, einen Unterausschuss innerhalb des Haupt- und Finanzausschusses zu bilden, denn bei der jüngsten Sitzung dieses Ausschusses vor wenigen Tagen stand die Konstituierung eines Unterausschusses auf der Tagesordnung.
Aber es wurde wieder nichts. Denn kaum war dieser Punkt vom Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, Max Vollmer, aufgerufen worden, meldete sich Bürgermeister Herold Pfeifer zu Wort und erklärte den verdutzten Ausschussmitgliedern, dass die Hessische Gemeindeordnung keinen Unterausschuss kennt, man deshalb auch einen solchen nicht konstituieren könne. Das habe er sich auch vom Städte- und Gemeindebund bestätigen lassen.
Die überraschten Stadtverordneten diskutierten dann längere Zeit darüber, ob man nun das Thema IKZ dem Haupt- und Finanzausschuss zuordnen solle oder ob man dafür einen eigenen Ausschuss bilden sollte. Nach längerem Hin und Her einigte man sich darauf, darüber die am 6. März angesetzte Stadtverordnetenversammlung entscheiden zu lassen.
