Mobilfunktechnik im AutoPatentstreit zwischen Nokia und Daimler geht zum EuGH
Nokia hält Patente auch auf Technik, die wesentlich für Mobilfunklösungen ist. Hat Daimler ein solches Patent verletzt? Oder nutzt Nokia seine marktbeherrschende Stellung aus? Der Europäische Gerichtshof hat zentrale Fragen in dem Streit zu klären.
Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden. Foto: Markku Ulander/Lehtikuva/dpa
Düsseldorf/Stuttgart (dpa) - Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden.
Das Landgericht Düsseldorf wird den Luxemburger Richtern einen Fall vorlegen, wie es am Donnerstag mitteilte (Az. 4c O 17/19). Nokia wirft Daimler vor verschiedenen Gerichten Patentverletzungen im
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