Plus Mobilfunktechnik im Auto

Patentstreit zwischen Nokia und Daimler geht zum EuGH

Nokia hält Patente auch auf Technik, die wesentlich für Mobilfunklösungen ist. Hat Daimler ein solches Patent verletzt? Oder nutzt Nokia seine marktbeherrschende Stellung aus? Der Europäische Gerichtshof hat zentrale Fragen in dem Streit zu klären.

27.11.2020 UPDATE: 26.11.2020 11:43 Uhr 1 Minute, 13 Sekunden
Nokia
Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden. Foto: Markku Ulander/Lehtikuva/dpa

Düsseldorf/Stuttgart (dpa) - Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden.

Das Landgericht Düsseldorf wird den Luxemburger Richtern einen Fall vorlegen, wie es am Donnerstag mitteilte (Az. 4c O 17/19). Nokia wirft Daimler vor verschiedenen Gerichten Patentverletzungen im

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