Nina Warken soll Bundes-Gesundheitsministerin werden

Von Joris Ufer

Tauberbischofsheim. "Sie übernimmt eine Aufgabe, die sicherlich zu den schwierigsten im Land zählt", sagt Friedrich Merz am Montag bei der Vorstellung Nina Warkens als designierte Gesundheitsministerin. Und damit hat der designierte Kanzler nicht übertrieben. Von einer "großen Pflegereform" und einer Stabilisierung der Krankenkassen-Beiträge ist im Koalitionsvertrag von Union und SPD die Rede. Wie genau das gelingen soll, steht dort nicht. Nun ist es an Warken die gesundheitspolitischen Versprechen der neuen Regierung in die Tat umzusetzen.

Dass diese Aufgabe der 45-jährigen Tauberbischofsheimerin zufällt, ist eine Überraschung. Nicht ein einziges Mal fiel ihr Name als potenzielle Gesundheitsministerin. Bislang hatte sich Warken eher als Sicherheits- und Innenpolitikerin profiliert. Einen Namen machte sie sich etwa 2015 bis 2017 als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss. Und auch als Teil des Koalitions-Verhandlungsteams der Union beschäftigte sie sich mit "Innen, Recht, Migration und Integration".

Gesundheitspolitik hingegen sucht man im Lebenslauf der Rechtsanwältin größtenteils vergeblich. Dass die Wahl letztlich trotzdem auf sie und nicht auf Tino Sorge, den gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, fiel, könnte auch am Druck der Unionsfrauen liegen, das Kabinett paritätisch zu besetzen: Merz hat letztlich drei Ministerinnen und drei Minister der Christdemokraten benannt.

Mit Unterbrechungen sitzt die Abgeordnete des Wahlkreises Odenwald-Tauber bereits seit 2013 im Deutschen Bundestag – damals eingezogen von einem der hinteren Listenplätze. Bei der Wahl 2017 klappte das dann nicht mehr. Dafür konnte Warken 2019 für Stephan Harbarth nachrücken, als dieser zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt wurde. 2021 schaffte sie es schließlich als Direktkandidatin ins Parlament nach Berlin und wurde zur Parlamentarischen Geschäftsführerin ihrer Fraktion gewählt.

Innerhalb ihrer Partei hat Warken sich kontinuierlich hochgearbeitet. Mit 20 war sie in die CDU eingetreten. 2006 schaffte sie es zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Jungen Union – ein Posten, den sie acht Jahre lang innehatte. In ihrem Wahlkreis schaffte sie es zunächst in den Kreisvorstand der CDU und brachte es schnell auch zur Stadt- und Kreisrätin. 2015 wurde sie zudem als erste Frau Präsidentin der THW Landesvereinigung Baden-Württemberg.

Warken gilt als vorsichtige Strategin: Keine Politikerin, die mit impulsiven Äußerungen hervorsticht. Im Südwesten ist sie gut vernetzt und eine Vertraute des baden-württembergischen CDU-Chefs Manuel Hagel, der sie 2023 als Generalsekretärin der Landespartei nominierte. Der lobte sie auch schon direkt nach ihrer öffentlichen Nominierung durch Merz als "blitzgescheite Generalistin", die sich in Windeseile in neue Materien eindenken könne. Das wird sie bei ihrer neuen Aufgabe auch müssen. Die Gesundheitsexperten Sorge und Georg Kippels (CDU) sollen sie dabei als Parlamentarische Staatssekretäre unterstützen.

"Die Aufgabe ist groß, gerade auch was die Zukunft der Pflege und die Versorgung im ländlichen Raum angeht", betont Warken in einer Stellungnahme vom Montag. Auch wenn sie auf Bundesebene noch kaum Berührungspunkte mit Gesundheitsversorgung hatte, machte die in Bad Mergentheim geborene Politikerin in ihrer Heimat immer wieder eine bessere Versorgung auf dem Land zum Thema.

Interessant könnte daher auch werden, wie sie als zuständige Ministerin die Klinikreform fortführen möchte. Durch die droht auch in ihrem eigenen Wahlkreis zwei Kliniken die Schließung: Den Neckar-Odenwald-Kliniken in Mosbach und Buchen. Die Erwartungen an Warken sind daher hoch – nicht nur im eigenen Wahlkreis.

Update: Montag, 28. April 2025, 19.46 Uhr