Lage im Überblick04:45 UhrHamas reagiert positiv auf Vorschlag für neue WaffenruheDer Plan sieht eine 60-tägige Feuerpause sowie die Freilassung von Geiseln und Gefangenen vor. Die Hamas stimmt der Waffenruhe nach eigener Darstellung grundsätzlich zu, will aber noch Details klären. Lage im Überblick04:45 UhrHamas reagiert positiv auf Vorschlag für neue WaffenruheDer Plan sieht eine 60-tägige Feuerpause sowie die Freilassung von Geiseln und Gefangenen vor. Die Hamas stimmt der Waffenruhe nach eigener Darstellung grundsätzlich zu, will aber noch Details klären.
Alkohol am Steuer01:04 UhrSchnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im VerkehrÜber die Alkoholgrenze im Straßenverkehr wird viel diskutiert. Der neue Bundesverkehrsminister sieht keinen Handlungsbedarf. Doch ein anderes Rauschmittel macht ihm Sorgen. Alkohol am Steuer01:04 UhrSchnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im VerkehrÜber die Alkoholgrenze im Straßenverkehr wird viel diskutiert. Der neue Bundesverkehrsminister sieht keinen Handlungsbedarf. Doch ein anderes Rauschmittel macht ihm Sorgen.
Unabhängigkeitstag00:18 UhrTrump unterzeichnet Steuer-GesetzDonald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow. Unabhängigkeitstag00:18 UhrTrump unterzeichnet Steuer-GesetzDonald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow.
Asylpolitik17:34 UhrKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft WiderrufIn Deutschland leben viele Geflüchtete aus Syrien. Einige sind inzwischen deutsche Staatsbürger. Andere fragen sich, wie ihre Zukunft aussieht. Erkundungsreisen nach Syrien soll es nicht geben. Asylpolitik17:34 UhrKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft WiderrufIn Deutschland leben viele Geflüchtete aus Syrien. Einige sind inzwischen deutsche Staatsbürger. Andere fragen sich, wie ihre Zukunft aussieht. Erkundungsreisen nach Syrien soll es nicht geben.
Migration14:21 UhrPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfenPolen bereitet Kontrollen an der Grenze zu Deutschland und Litauen vor. Soldaten werden als Verstärkung herangezogen, und die Luftwaffe will Drohnen zur Überwachung einsetzen. Migration14:21 UhrPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfenPolen bereitet Kontrollen an der Grenze zu Deutschland und Litauen vor. Soldaten werden als Verstärkung herangezogen, und die Luftwaffe will Drohnen zur Überwachung einsetzen.
Treffen von Innenministern13:29 UhrDobrindt lädt zum "Migrationsgipfel" auf der ZugspitzeDeutschlands höchster Berg liegt im Wahlkreis von Alexander Dobrindt. Dort möchte er in zwei Wochen mit Innenministern aus fünf Nachbarstaaten über Asylpolitik sprechen. Treffen von Innenministern13:29 UhrDobrindt lädt zum "Migrationsgipfel" auf der ZugspitzeDeutschlands höchster Berg liegt im Wahlkreis von Alexander Dobrindt. Dort möchte er in zwei Wochen mit Innenministern aus fünf Nachbarstaaten über Asylpolitik sprechen.
Corona-Folgen12:53 UhrMasken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagenSonderermittlerin Sudhof hat sich in einem Bericht sehr kritisch zur Beschaffung von Masken in der Corona-Pandemie geäußert. Nun steht einer Befragung im Haushaltsausschuss nichts mehr im Weg. Corona-Folgen12:53 UhrMasken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagenSonderermittlerin Sudhof hat sich in einem Bericht sehr kritisch zur Beschaffung von Masken in der Corona-Pandemie geäußert. Nun steht einer Befragung im Haushaltsausschuss nichts mehr im Weg.
Parteien16:07 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißenGespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten. Parteien16:07 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißenGespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten.
Migration10:54 UhrPolen rechnet mit Verzögerungen durch GrenzkontrollenDie deutschen Kontrollen an der Grenze zu Polen haben für Ärger im Nachbarland gesorgt. Am Montag wird auch in die andere Richtung kontrolliert - mit Folgen für Autofahrer. Migration10:54 UhrPolen rechnet mit Verzögerungen durch GrenzkontrollenDie deutschen Kontrollen an der Grenze zu Polen haben für Ärger im Nachbarland gesorgt. Am Montag wird auch in die andere Richtung kontrolliert - mit Folgen für Autofahrer.
Streit um Trumps Steuergesetz19:54 UhrDemokrat beendet Marathonrede im US-KongressErst kürzlich stellte ein Demokrat mit einer Ansprache einen Rekord auf. Nun steht eine für Trump wichtige Abstimmung an. Und schon wieder hörte ein Demokrat über Stunden nicht auf zu reden. Streit um Trumps Steuergesetz19:54 UhrDemokrat beendet Marathonrede im US-KongressErst kürzlich stellte ein Demokrat mit einer Ansprache einen Rekord auf. Nun steht eine für Trump wichtige Abstimmung an. Und schon wieder hörte ein Demokrat über Stunden nicht auf zu reden.
Cyber-Angriffe16:15 UhrDobrindt will mehr in Cyber-Sicherheit investierenCyber-Angriffe auf Unternehmen und Verwaltungen haben zugenommen. Der Schutz vor solchen Attacken sei genauso wichtig wie der militärische Schutz, sagt der Minister. Cyber-Angriffe16:15 UhrDobrindt will mehr in Cyber-Sicherheit investierenCyber-Angriffe auf Unternehmen und Verwaltungen haben zugenommen. Der Schutz vor solchen Attacken sei genauso wichtig wie der militärische Schutz, sagt der Minister.
Krieg in der Ukraine18:49 UhrPutin fordert Diplomatie und beharrt auf seinen ForderungenIn einem Telefonat mit US-Präsident Trump zeigt Kremlchef Putin Bereitschaft zu Verhandlungen mit der Ukraine. Allerdings bleibt er bei seinen Kriegszielen unnachgiebig. Krieg in der Ukraine18:49 UhrPutin fordert Diplomatie und beharrt auf seinen ForderungenIn einem Telefonat mit US-Präsident Trump zeigt Kremlchef Putin Bereitschaft zu Verhandlungen mit der Ukraine. Allerdings bleibt er bei seinen Kriegszielen unnachgiebig.
Bundesverfassungsgericht16:01 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für KarlsruheAm höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen. Nötig ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag mit Hilfe der Opposition. Aber Schwarz-Rot scheint schon unter sich uneins. Bundesverfassungsgericht16:01 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für KarlsruheAm höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen. Nötig ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag mit Hilfe der Opposition. Aber Schwarz-Rot scheint schon unter sich uneins.
Bundestag15:41 Uhr"Gemäßigtes Auftreten" - AfD-Fraktion plant VerhaltenskodexIm Bundestag geht es oft heiß her. Besonders häufig wird die AfD wegen provokativer Zwischenrufe oder Formulierungen in Reden zur Ordnung gerufen. Von Mäßigung ist jetzt die Rede. Bundestag15:41 Uhr"Gemäßigtes Auftreten" - AfD-Fraktion plant VerhaltenskodexIm Bundestag geht es oft heiß her. Besonders häufig wird die AfD wegen provokativer Zwischenrufe oder Formulierungen in Reden zur Ordnung gerufen. Von Mäßigung ist jetzt die Rede.
Rückführungen13:32 UhrNach 15 Jahren: Österreich schiebt wieder nach Syrien abLange wurde niemand aus Österreich in das Bürgerkriegsland abgeschoben. Nach dem Sturz von Assad hat sich die Lage verändert. Österreich führt einen Straftäter zurück, Deutschland derzeit noch nicht. Rückführungen13:32 UhrNach 15 Jahren: Österreich schiebt wieder nach Syrien abLange wurde niemand aus Österreich in das Bürgerkriegsland abgeschoben. Nach dem Sturz von Assad hat sich die Lage verändert. Österreich führt einen Straftäter zurück, Deutschland derzeit noch nicht.
Krieg in der Ukraine13:03 UhrVizechef der russischen Flotte getötetSeit mehr als drei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen die russische Invasion. Immer wieder gelingen ihr dabei empfindliche Nadelstiche. Nun hat sie einen hochrangigen General ausgeschaltet. Krieg in der Ukraine13:03 UhrVizechef der russischen Flotte getötetSeit mehr als drei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen die russische Invasion. Immer wieder gelingen ihr dabei empfindliche Nadelstiche. Nun hat sie einen hochrangigen General ausgeschaltet.
Energiekosten15:23 UhrKoalitionsbeschluss zur Stromsteuer sorgt für ÄrgerHat die neue Regierung ihr Wort gebrochen? Oder ist das Nein zur Stromsteuersenkung einfach nur ehrlich? Merz und Klingbeil sind nach dem Koalitionsgipfel in der Defensive. Energiekosten15:23 UhrKoalitionsbeschluss zur Stromsteuer sorgt für ÄrgerHat die neue Regierung ihr Wort gebrochen? Oder ist das Nein zur Stromsteuersenkung einfach nur ehrlich? Merz und Klingbeil sind nach dem Koalitionsgipfel in der Defensive.
