Das Impfzentrum des Landkreises Friesland in Schortens. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Oldenburg/Jever (dpa) - Bei den Ermittlungen wegen möglicher Impfungen mit Kochsalzlösungen hat die Polizei am Donnerstag mehrere Räumlichkeiten durchsucht.
Die Durchsuchungen fanden vor allem im Landkreis Friesland in Niedersachsen statt, teilte das Polizeipräsidium Oldenburg mit, Anlass sei der Verdacht des Abrechnungsbetrugs gewesen. Betroffen waren mehrere Gebäude des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und das Impfzentrum in Schortens, das vom DRK betrieben wird.
Der Verdacht richtet sich gegen fünf DRK-Mitarbeiter, wie die Polizeidirektion mitteilte. Ihnen wird demnach vorgeworfen, im Zeitraum von Februar bis Juli dieses Jahres mehr Arbeitsstunden von Personal, das im Impfzentrum Schortens eingesetzt wurde, abgerechnet zu haben als tatsächlich geleistet wurden. Wie hoch der entstandene Schaden ist, ist noch unklar.
Die Erkenntnisse, die nun zu den Durchsuchungen führten, gehen auf die Ermittlungsgruppe Vakzin zurück, die zur Aufklärung von möglichen Impfungen mit Kochsalz-Lösungen am Impfzentrum Schortens eingesetzt wurde. Beschuldigt wird dabei eine examinierte Krankenschwester. "Die Ermittlungen hierzu dauern an", teilte die Polizei dazu mit.
Geschäftsräume werden durchsucht
Rund 40 Beamte durchsuchten am Donnerstagmorgen in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Oldenburg mehrere Gebäude. Durchsucht wurden Geschäftsräume der DRK-Kreisverbände Jeverland und Varel-Friesische Wehde, des DRK-Landesverbandes Oldenburg sowie Privatwohnungen von DRK-Angestellten. Dabei wurde laut Polizei Beweismaterial wie Aktenordner, PCs, Laptops, Tablets und Mobiltelefone sichergestellt. Die Datenträger sollen nun ausgewertet werden. Der DRK-Kreisverband Jeverland war für eine Stellungnahme zu den Durchsuchungen zunächst nicht zu erreichen.
Wie die Polizei weiter mitteilte, hatten sich bereits aus ersten Stichproben zu Stundenabrechnungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die beim Landkreis Friesland eingereicht wurden, Verdachtsmomente ergeben. Diese deuteten auf einen Schaden im vierstelligen Bereich. Das genaue Schadensausmaß soll nun ermittelt werden.
Die achtköpfige Ermittlungsgruppe Vakzin war erst vergangene Woche von der Polizei eingerichtet worden, um die Ermittlungen in dem Fall möglicher Impfungen mit Kochsalzlösungen voranzutreiben. Der Oldenburger Polizeivizepräsidenten Andreas Sagehorn hatte erklärt, in den vergangenen Wochen und Monaten habe sich der Umfang und die Komplexität dieser Ermittlungen deutlich erhöht. Daher sei es notwendig, die Ermittlungsarbeit breiter aufzustellen.
Vertuschungsversuch durch Krankenschwester
Ermittelt wird dabei gegen eine examinierte Krankenschwester. Sie hatte eingeräumt, am Impfzentrum in Schortens am 21. April sechs Spritzen für Corona-Schutzimpfungen überwiegend mit Kochsalzlösungen gefüllt zu haben. Ihr war beim Anmischen ein Fläschchen mit Impfstoff runtergefallen, was sie nach eigener Aussage vertuschen wollte. Am 10. August hatten Kreis und Polizei dann mitgeteilt, dass nach weiteren Zeugenaussagen nicht ausgeschlossen werden könne, dass die Frau weitere Spritzen mit Kochsalzlösungen aufgezogen habe. Der Anwalt der Beschuldigten teilte zuletzt mit, die Tat seiner Mandantin am 21. April sei ein Einzelfall gewesen.
Um die möglicherweise fehlenden Impfungen nachzuholen, laufen derzeit als Vorsichtsmaßnahmen Nachimpfungen für rund zehntausend Betroffene im Kreis Friesland. Trotz der Durchsuchungen des Impfzentrums in Schortens liefen dort die Nachimpfungen und die regulären Impfungen am Donnerstag weiter, wie eine Sprecherin des Landkreises sagte.
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