Hintergrund Tierwohlabgabe

15.01.2024 UPDATE: 15.01.2024 06:00 Uhr 45 Sekunden

Der Vorschlag einer Tierwohlabgabe in Form einer Art Verbrauchssteuer auf Fleisch und andere tierische Produkte ist schon mehrere Jahre alt, wurde aber bislang nicht umgesetzt. Die Tierwohlabgabe geht auf das noch unter der Großen Koalition eingerichtete "Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung" zurück, die sogenannte Borchert-Kommission.

Die Vertreter aus Landwirtschaft, Umwelt- und Tierschutz, Wissenschaft und Wirtschaft empfahlen Anfang 2020 tiefgreifende Veränderungen für Verbesserungen in der Nutztierhaltung – etwa durch den Umbau von Ställen mit mehr Platz und Kontakt zum Außenklima oder Auslauf.

Den Finanzbedarf dafür bezifferte die Kommission auf 3,6 Milliarden Euro pro Jahr. Eine Steuer oder Abgabe auf tierische Produkte zur teilweisen Finanzierung war ein zentraler Punkt der Empfehlungen. Konkret bezeichneten sie einen Aufpreis von 40 Cent pro Kilogramm Fleisch, von zwei Cent pro Kilogramm Milch und Frischmilchprodukte sowie Eier und 15 Cent pro Kilogramm Käse, Butter und Milchpulver als "denkbar". Dies würde die geforderten Milliarden Euro einbringen.

Flankiert werden müsse dies mit "sozialpolitischen" Maßnahmen, etwa mehr Unterstützung für einkommensschwache Haushalte. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will sich an der Borchert-Kommission orientieren und brachte eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung für Fleisch auf den Weg, allerdings nur für Schweinefleisch. Konkrete Pläne für die Einführung einer Tierwohlabgabe gab es bislang nicht.