Goldene Zeiten dank sprudelnder Steuern

Von Holger Buchwald

Heidelberg. Die gute Konjunktur und die wachsende Einwohnerzahl sorgen für sprudelnde Einnahmen. Bevor Oberbürgermeister Eckart Würzner am nächsten Donnerstag seinen nächsten Doppelhaushalt in den Gemeinderat einbringt, konnte Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß jüngst im Haupt- und Finanzausschuss erfreuliche Zahlen vorlegen. Schon der Jahresabschluss 2017 übertraf alle Erwartungen. Ähnlich rosig sieht nun die Prognose für 2018 aus.

Für den Ergebnishaushalt, in dem alle laufenden Einnahmen und Ausgaben wie zum Beispiel Sozialleistungen abgebildet sind, rechneten die Stadträte bei der Verabschiedung des letzten Doppelhaushaltes mit einem Minus von 6,4 Millionen Euro für das Jahr 2017. Tatsächlich konnte die Stadt aber am Ende einen Überschuss von 7,5 Millionen Euro erzielen. Noch besser sieht die Prognose für 2018 aus: Eingeplant waren 7,7 Millionen Euro Verlust, nun wird ein Plus von 39 Millionen erwartet.

Die steigenden Einnahmen liegen vor allem daran, dass die Stadt mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich bekommt: Der "Kopfbetrag" pro Einwohner wurde von knapp 1000 auf nunmehr 1100 Euro angehoben. Zudem wächst Heidelberg kontinuierlich - von knapp 147.000 Einwohner im Jahr 2011 auf inzwischen mehr als 160.000. Hinzu kommt die gute Wirtschaftslage: Für 2018 rechnet Heiß damit, dass die Gewerbesteuereinnahmen um 25 Millionen Euro steigen, der Anteil der Einkommenssteuer um weitere 17 Millionen.

Ersteres liegt an hohen Steuernachzahlungen. Deutlich sind auch die Zahlen für das Jahr 2017: Die Schlüsselzuweisungen sind um 6,2 Millionen Euro, die Einkommenssteuer um 5,5 Millionen, die Grunderwerbsteuer um 5,4 Millionen, die Zuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen um 2,8 Millionen Euro gestiegen.

Die schwarzen Zahlen aus dem Ergebnishaushalt sorgen auch dafür, dass mehr Geld für Investitionen zur Verfügung steht. Statt der ursprünglich anvisierten 13,5 Millionen Euro konnten im letzten Jahr 27,9 Millionen in den sogenannten Finanzhaushalt überführt werden. Hinzu kommt, dass wegen zeitlicher Verzögerungen bei großen Bauvorhaben nicht alle Gelder im laufenden Doppelhaushalt ausgeschöpft wurden.

So wurde ja auch der Umbau der Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof um ein Jahr verschoben. Dies sorgt aber nur kurzfristig für schwarze Zahlen: Die Gelder sind zweckgebunden und müssen im nächsten Haushalt ausgegeben werden.

235 Millionen Euro Schulden werde Heidelberg Ende 2018 haben, rechnete Heiß bei den letzten Haushaltsberatungen vor, tatsächlich werden es nur 189 Millionen sein. Aber auch in den nächsten beiden Jahren werden keine Schulden getilgt. "Es ist wichtig, auch in Zukunft in die Straßenunterhaltung, die Schulsanierung, den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen und den Nahverkehr zu investieren", betont ein Stadtsprecher.

Zudem muss das Kämmereiamt Rücklagen bilden: Wegen der sprudelnden Steuereinnahmen wird in den Jahren 2020 und 2021 weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich kommen.

Info: Oberbürgermeister Eckart Würzner wird seinen Entwurf für den neuen Doppelhaushalt am Donnerstag, 18. Oktober, um 16 Uhr in den Gemeinderat einbringen.