VerteidigungAmpel streitet über Finanzierung künftiger Rüstungsausgaben
Bald wird das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sein. Und dann? Dass die Truppe weiter viel Geld brauchen wird, ist unstrittig. Doch woher soll es kommen?
10.05.2024 UPDATE: 10.05.2024 02:57 Uhr 2 Minuten, 1 Sekunde
Unterwegs in den USA und Kanada schickt Verteidigungsminister Boris Pistorius den Vorschlag nach Berlin, Militärausgaben nicht durch die Schuldenbremse zu beschränken.
Berlin (dpa) - Die Finanzierung der Rüstungsausgaben nach dem Auslaufen des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr entwickelt sich zunehmend zum Streitpunkt in der Ampel-Koalition. FDP-Fraktionschef Christian Dürr wies den Vorstoß von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurück, die Milliardenbeträge nicht unter die Schuldenbremse des Grundgesetzes fallen zu lassen.
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