Heftiges Streichkonzert im Walldürner Etat für 2015

Von Rainer Wagner

Walldürn. Das Streichkonzert für den Haushalt 2015 hat der Gemeinderat schon hinter sich, obwohl die Stadtkasse beileibe nicht klamm ist. Die Rücklagen sind prall gefüllt, weil die Gewerbesteuer 2014 sprudelte wie noch nie. "Wir müssen langfristig denken und nicht auf das Heute schauen", warnte Stadtkämmerer Arnold Hammerich bei der Einbringung des Etats 2015. Der Kämmerer hat schon 2016 im Blick, denn dann trifft der Finanzausgleich Walldürn mit aller Härte. Die Umlagen steigen drastisch, die Zuweisungen sinken dramatisch und die komfortable Rücklage wird aufgezehrt fast bis auf den letzten Euro nach dem Sprichwort "Wie gewonnen so zerronnen".

Der Entwurf des Verwaltungshaushalts 2015 sieht ein Volumen von 28 518 000 Euro vor. Die geplante Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt 1 558 000 Euro. Der Vermögenshaushalt bringt es auf 9,2 Millionen (Vorjahr: 10,1 Millionen). Im Gesamthaushalt stehen 37,7 Millionen statt 45 Millionen (16 Prozent weniger wie im Vorjahr) im Plan. Es ist eine Darlehensaufnahme von 700 000 Euro vorgesehen, die planmäßige Tilgung beträgt 850 000 Euro.

Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts 2015 ist eine Entnahme aus der Rücklage von 1 393 200 Euro in Planung. Der Stand der Rücklage wird sich zum Jahresende 2015 bei planmäßigem Verlauf des Haushaltsjahres auf etwa 12,2 Millionen belaufen. Bei dieser Höhe wird es nicht lange bleiben. Schon im nächsten Jahr wird dieses Polster "abschmelzen".

So schnell wie Walldürn dieses Geld wieder verliert, kann niemand abnehmen. "2016 wird die Luft für Walldürn dünn", betonte der Kämmerer und zielt darauf ab, dass dann die Haushaltsarithmetik zuschlägt. Die gute Finanzlage der letzten Jahre lässt die Stadt kräftig bluten. Mehrausgaben für Umlagen (Kreis und Land) sowie Einnahmeausfälle bei Zuweisungen bringen "Mehrausgaben" von rund zehn Millionen Euro, die verkraftet werden müssen. "Das ist ein Absturz im Jahr 2016".

Bei der Haushaltseinbringung schwenkte der Kämmerer immer wieder zwischen 2015 und 2016 hin und her. Die Zahlen beider Jahre hängen eng beieinander. Bei der Gewerbesteuer spielt das Ausnahmejahr 2014 keine Rolle mehr. 2015 stehen nur noch vier Millionen im Etat, aber dennoch bringt es der Vermögenshaushalt noch auf 6,2 Millionen für Bauausgaben. Das wird ein Jahr später kaum noch möglich sein, denn Kreisumlage und FAG-Umlage gehen drastisch in die Höhe und die wegbrechenden Zuweisungen reißen weitere Finanzlücken.

2016 steht auch ein Absturz der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt bevor. "Erst 2018 kommt die Rate wieder ins Lot".

Glücklich ist der, der eine Rücklage von 14 Millionen hat. 2015 herrscht noch "Haushaltsnormalität", 2016 kommt das große Tief über den Etat. Bis zur Mindestrücklage ist dann alles aufgezehrt. Erst 2018 - so der Plan - wird wieder die Mindestzuführung ohne finanzielle Muskelspiele erreicht werden. Dazwischen liegt auch die Entscheidung "Was geschieht mit der Nibelungenhalle: Neubau oder Sanierung? Oder: eine Halle für Sport und eine Halle für Veranstaltungen? Das ist die Gretchenfrage oder eine Frage des Geldes.

Und um Geld ging es dann in der Diskussion um letztlich 160 000 Euro für die Sanierung des Kindergartens Glashofen und die Positionen "DSL" und "LED-Straßenbeleuchtung" in der Mittelfristigen Finanzplanung. Der Gemeinderat über alle Fraktionen hinweg war von der Art der Berechnung der Kosten für die Sanierung des Kindergartens Glashofen (Herbert Kilian, Rolf Günther, Christine Böhm, Ramona Paar, Theo Staudenmaier) nicht gerade angetan, weil die Erhöhung der Kosten in "Salamitaktik" eher unglücklich zu nennen sind. "Immer wurde noch etwas nachgeschoben", so die Meinung im Rat. Einer Bewertung, die sich auch Bürgermeister Günther nicht verschließen konnte.

Schließlich ließ sich aus der Diskussion das Fazit ziehen: Frühzeitige verlässliche Zahlen würden die Entscheidungen leichter machen. "Besser gleich alles auf den Tisch". Dieser Aussage von Theo Staudenmaier vermochten schließlich alle zu folgen.

Nach einer Sitzungsunterbrechung nach dem Antrag von Agnes Sans über die Position "LED-Straßenbeleuchtung" statt des Straßenausbaus bei Hornbach zur Anmeldung für den Ausgleichsstock vorzunehmen, kam man dann zu einer Entscheidung. Bei neun Jastimmen, drei Enthaltungen und 16 Neinstimmen fand die Antragstellung für den LED-Ausbau zur Aufnahme in den Etat keine Mehrheit. Die Beleuchtung bleibt in der Mittelfristigen Finanzplanung.

In die Antragsstellung für den Ausgleichstock gehen nun: der Kindergarten Glashofen mit 160 000 Euro (reduziert von der Maximalforderung von 193 000), der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße nach Hornbach über den Gemeindeverwaltungsverband und der Ausbau der Straße "Am Barnholz". Die Mittelfristige Finanzplanung, so mag sich jeder trösten, ist eine Absichtserklärung. Und Absichten können sich immer ändern, wenn sich noch irgendwo Geld auftut.

Ein Versprechen gab der Bürgermeister ab: Im nächsten Jahr werden noch früher die Eckdaten für den Haushalt festgezurrt. "Ich spreche da auch für meinen etwaigen Nachfolger. "Die Verwaltung hat die Anweisung", so Günther. Der Etat wird nun nach der Einbringung im Februar vom Rat verabschiedet.