Wie zukunftsfähig ist der Diesel-Kraftstoff? Darüber wird nicht nur in Berlin viel diskutiert. Foto: dpa
Von Teresa Dapp
Berlin. Der Bundesverkehrsminister wirkte schon mal besser gelaunt. Kein Wunder: Andreas Scheuer (CSU) hat stets erklärt, dass es im Kampf für saubere Stadtluft nicht sinnvoll sei, die Abgasreinigung am Diesel-Motor technisch nachzurüsten - zu teuer, zu langwierig, nicht effizient genug.
Nun kündigte er am Freitag angesichts immer neuer Gerichtsurteile zu Fahrverboten an, dass man sich doch über "technische Lösungen" Gedanken machen werde. Gemeint sind die möglichen Hardware-Nachrüstungen, über die die Bundesregierung seit Monaten streitet. Das bedeutet Hoffnung für Millionen Dieselbesitzer, die Fahrverbote fürchten und ihre Autos nur mit großem Wertverlust weiterverkaufen können.
Was hat Scheuer genau angekündigt? Es wird in den kommenden Tagen ein Konzept erarbeitet, in dem es um zwei Themen gehen soll. Erstens: Den Umstieg der Autofahrer von älteren auf neuere, sauberere Fahrzeuge - es gab ja schon einmal Umstiegsprämien der Autobauer. Zweitens: Wie die Autos im Bestand durch "technische Lösungen" sauberer werden können.
Heißt das, dass Hardware-Nachrüstungen kommen? Es spricht viel dafür. Experten haben in Gutachten festgehalten, dass Nachrüstungen mit sogenannten SCR-Katalysatoren am besten geeignet seien, um den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide zu senken, und "grundsätzlich machbar" seien, wenn im Auto Platz ist. Außerdem ist die Front der Union gegen Nachrüstungen immer brüchiger geworden.
Wen würde das betreffen? Das ist noch nicht klar. Im Gespräch ist unter anderem, zuerst da nachzurüsten, wo Menschen von Fahrverboten betroffen sind - aber das könnte rechtlich schwierig werden. Scheuer merkte in den Sendern n-tv und Bayerischer Rundfunk an, dass Euro-4-Diesel technisch nicht nachrüstbar seien. "Aber bei Euro 5 kann man das ins Auge fassen." Es sind laut Scheuer 5,5 Millionen Euro-5-Diesel in Deutschland unterwegs, davon könne man etwa die Hälfte nachrüsten.
Warum kommt die Ankündigung gerade jetzt? Nach einem Gerichtsurteil steht inzwischen auch Frankfurt am Main auf der Liste der Städte, in denen Fahrverbote drohen. In den nächsten Monaten rechnet der Anwalt der Deutschen Umwelthilfe, Remo Klinger, mit Entscheidungen zu Berlin, Köln, Bonn, Gelsenkirchen, Essen, Dortmund, Bochum, Wiesbaden und Darmstadt. Frankfurt ist aber besonders heikel - denn in Hessen wird Ende Oktober der Landtag neu gewählt, Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier ist für Hardware-Nachrüstungen. Außerdem hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Entscheidung für September angekündigt. Sie hatte am Donnerstag mit Scheuer gesprochen.
Was kosten Hardware-Nachrüstungen? Dazu gibt es sehr unterschiedliche Ansichten - von 1000 bis 11.000 Euro pro Pkw reichen die Schätzungen, die teils von auf Nachrüstungen spezialisierten Dienstleistern kommen. Die Autobranche selbst lehnte die Hardware-Nachrüstungen bisher ab.
Wer soll das bezahlen? Das dürfte der große Streitpunkt werden. Die SPD im Bundestag hat schon einen Antrag parat, der Nachrüstungen "auf Kosten der Hersteller" fordert, wie die Funke-Mediengruppe berichtet - damit will sie die Union unter Druck setzen. Auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die schon lange für technische Nachrüstungen trommelt, will die Autokonzerne zahlen lassen. Auch Grüne und Linke wollen das. Dagegen plädiert Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) für eine staatliche Beteiligung aus nicht abgerufenen Mitteln der Elektroauto-Förderung, wie er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte.
Was bringen Hardware-Nachrüstungen für die Abgasreinigung? Wie bei den Kosten gehen die Schätzungen weit auseinander. Klar ist aber, dass sie den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide mehr senken als Software-Updates. Das Verkehrsministerium rechnet mit 65 Prozent weniger - die Deutsche Umwelthilfe, sie selbst Abgastests durchführt, mit bis zu mehr als 93 Prozent.
