Nichts geht mehr: Heißt es seit dem 1.1. für Diesel der Abgasnorm 4 in Stuttgart. F.: dpa
Stuttgart. (dpa/lsw) Die seit Neujahr geltenden Diesel-Fahrverbote in Stuttgart haben - wohl auch wegen der Ferienzeit - zu keinen größeren Problemen geführt. Bei einer allgemeinen Kontrolle der Polizei am Mittwochmorgen wurden lediglich zwei Autofahrer verbotenerweise in der Umweltzone angetroffen. Beide waren Polizeiangaben zufolge mit ausländischen Kennzeichen unterwegs, die Fahrer wussten nach eigener Aussage nichts von den Verboten.
Die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) hatte keine Kenntnis von einem erhöhtem Fahrgastaufkommen. Die Zahlen seien aber wegen der Ferien ohnehin nicht repräsentativ, sagte eine SSB-Sprecherin am Mittwoch.
Seit Jahresbeginn dürfen Diesel der Abgasnorm 4 und schlechter nicht mehr in die Umweltzone fahren. Anwohner haben bis 1. April eine Übergangsfrist. Polizei und Stadt wollen bei Kontrollen in den ersten vier Wochen nur ermahnen, ein Bußgeld wird also noch nicht fällig.
Die Stadt setze darauf, dass sich die Bürger an das Verbot halten, sagte Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) am Mittwoch. Da viele aber vielleicht noch im Urlaub seien und sich nicht vorbereitet haben, werde man in der ersten Zeit ermahnen und aufklären. Später wird dann ein Bußgeld von 80 Euro plus Gebühren und Auslagen fällig.
Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr sind im Allgemeinen von dem Verbot ausgenommen. Ausnahmegenehmigungen im Einzelfall sind unter anderem für soziale und pflegerische Hilfsdienste oder Fahrten mit Wohnmobilen zu Urlaubszwecken vorgesehen.
Für Einzelfall-Ausnahmegenehmigungen waren bis Mittwoch 3663 Anträge bei der Stadt eingegangen. Mehr als 1500 Anfragen konnten bereits bearbeitet werden, dabei wurden rund 47 Prozent genehmigt, wie eine Stadtsprecherin mitteilte.
Der Stadt zufolge sind von den seit Dienstag geltenden Einschränkungen 72.000 Autos in Stuttgart und Umgebung betroffen. "Rund 10 Prozent davon könnten für Ausnahmegenehmigungen in Frage kommen", sagte die Sprecherin. Die Genehmigungen gibt es beispielsweise für soziale und pflegerische Hilfsdienste oder Fahrten mit Wohnmobilen zu Urlaubszwecken.
Der Deutsche Städtetag warnte zuletzt mit Blick auf weitere drohende Fahrverbote auch in anderen Städten vor einem Verkehrskollaps und fordert zusätzliche Milliarden des Bundes. "2019 muss ein Jahr der Verkehrswende werden, in dem die Verkehrspolitik viel stärker auf zukunftsgerechte und nachhaltige Mobilität ausgerichtet wird", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur.
