Plus Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.

04.01.2018 UPDATE: 04.01.2018 11:13 Uhr 1 Minute, 9 Sekunden
Heiko Maas
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: Gregor Fischer/Archiv

Berlin (dpa) - Nach der Blockade verschiedener Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets steht das seit Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiter in der Kritik.

Die von einigen Löschaktionen betroffene AfD beklagte, der Rechtsstaat werde ausgehöhlt. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) sprach von "Zensur", weil das Satiremagazins "Titanic" wegen der

Weiterlesen mit Plus
  • Alle Artikel lesen mit RNZ+
  • Exklusives Trauerportal mit RNZ+
  • Weniger Werbung mit RNZ+