Druck auf Online-NetzwerkeUmstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz beschlossen
Seit Jahren schon macht die Politik Druck auf Online-Netzwerke, schneller und konsequenter Gewaltdrohungen und Terror-Propaganda zu löschen. In Deutschland ging jetzt ein Gesetz dazu durch den Bundestag. Kritiker warnen vor Gefahren für die Meinungsfreiheit.
30.06.2017 UPDATE: 30.06.2017 08:06 Uhr 1 Minute, 56 Sekunden
Bundesjustizminister Heiko Maas verfolgt im Bundestag in Berlin die Debatte. Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz ist beschlossen worden. Foto: Michael Kappeler
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat am Freitag das umstrittene Gesetz beschlossen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Terror-Propaganda verpflichten soll.
Es sieht unter anderem vor, dass Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis darauf löschen müssen. Für nicht eindeutige Fälle ist eine Frist von
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
