SPD: Bei Scheitern von Jamaika Neuwahlen statt Groko
Berlin (dpa) - Die SPD will bei einem Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche von Union, FDP und Grünen lieber Neuwahlen als eine große Koalition. "Wir stehen nicht als Rückfalloption oder Reserve für die CDU zur Verfügung", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider in Berlin. Im Zweifel brauche es dann ein neues Wählervotum. Die "schwarze Ampel" werde aber kommen. Union, FDP und Grüne hätten einen finanziellen Spielraum im Haushalt von 40 Milliarden Euro in den nächsten Jahren.
Berlin (dpa) - Die SPD will bei einem Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche von Union, FDP und Grünen lieber Neuwahlen als eine große Koalition. "Wir stehen nicht als Rückfalloption oder Reserve für die CDU zur Verfügung", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider in Berlin. Im Zweifel brauche es dann ein neues Wählervotum. Die "schwarze Ampel" werde aber kommen. Union, FDP und
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+