PatentstreitITC-Richterin sieht Qualcomm-Patent durch Apple verletzt
Die US-Handelsbehörde ITC kann Einfuhrverbote verhängen, wenn sie Patentverletzungen feststellt. Daher ist sie eine beliebte Adresse bei Patentkonflikten. So auch im aktuellen Streit zwischen Qualcomm und Apple.
27.03.2019 UPDATE: 27.03.2019 09:48 Uhr 1 Minute, 23 Sekunden
Qualcomm wirft Apple in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. Foto: Kiichiro Sato/AP/dpa
Washington (dpa) - Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein Rückschlag in den USA. Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen.
Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. Über ihren Vorschlag
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
