Kommentar - Bettensteuer - Anica Edinger

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Ein Kommentar von Anica Edinger

Die Gegner der Bettensteuer haben gewonnen. Mit den gleichen Argumenten wie vor einem Jahr wehrten sie sich im Gemeinderat gegen die Einführung der umstrittenen Abgabe - und stimmten im Gegenzug für eine Alternative, die keine ist. Die turnusmäßige Preis-Erhöhung des Schlosstickets diktiert schließlich der Schlossherr - also die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg. Die Einnahmen gehen an die Bergbahn, die damit ihr Defizit ausgleicht. Das bringt dem Stadt-Haushalt deutlich weniger, als eine Bettensteuer eingebracht hätte. Mit dem einmaligen Betrag in Höhe von 300.000 Euro kauften sich die Heidelberger Hoteliers zusätzlich frei - ein Verzweiflungsakt, um die Bettensteuer, gegen die sie erbittert gekämpft hatten, doch noch abzuwenden. Das finanzielle Loch im Haushalt 2018, das dadurch entsteht: Man will es offenbar nicht sehen. Man mag von einer Bettensteuer halten, was man möchte. Aber wer - wie die SPD, die urplötzlich ihre Meinung geändert hat - in der Alternative wirklich eine solche sieht, der hat sich blenden lassen.