Hintergrund - Zu Tisch, bitte!

Zu Tisch, bitte! - RNZ-Redakteur Alexander Rechner zur Zukunft des Pfalzgrafenstifts

Seit Monaten ist die Zukunft des Pfalzgrafenstifts das wohl meist diskutierte Thema in Mosbach. Keine Frage, die Entscheidungsträger sind daran gehalten, die vom Land beschlossenen Regelungen umzusetzen. Die Landesheimbauverordnung macht allen Trägern in Baden-Württemberg zu schaffen. Die gesetzlichen Vorgaben sind wohl am bisherigen Standort schwerlich umzusetzen. Und wenn, dann nur mit einer Menge Geld. Geld, das nicht vorhanden ist. Die künftige Wirtschaftlichkeit des Betriebs (mit weniger Plätzen, weil von September 2019 an Doppelzimmer in Pflegeheimen tabu sind) ist ein weiterer Aspekt, der zurecht beachtet werden muss. Das ist die eine Seite der Medaille.

Die andere Seite: Wie geht man mit dem Thema um? Zumal die Frage um die Zukunft des Pfalzgrafenstifts in der Bürgerschaft intensiv diskutiert wurde und wird. Im Sommer vergangenen Jahres konnte man den Eindruck gewinnen, die Verwaltungsspitze wolle das Thema "aussitzen". Das Rathaus muss sich fragen lassen, warum man nicht gleich im September die Bürger informierte? Warum lud man nicht Vertreter der rasch gebildeten Bürgerinitiative an einem (runden) Tisch ein? Erst im November (!) organisierte man eine Veranstaltung. Ist das die so oft propagierte Einbindung der Bürger? Partizipation und Transparenz werden in so vielen Sonntagsreden beschworen. Was die Bürger allerdings (bisher) erlebten, ist eine Art Bunkermentalität des Rathauses. Auf kritische Fragen reagiert man gereizt, anstatt auf sie einzugehen.

Die Krönung des bisherigen Schauspiels war die jüngste Gemeinderatssitzung. Die Bürgerfragestunde fehlte auf der Tagesordnung. Aus Versehen, wie es aus dem Rathaus dazu hieß. Bitte? Bei einer solchen Sitzung darf diese nicht fehlen. So geht man nicht mit seiner Bürgerschaft um! Und gleichzeitig vollzieht man juristische Winkelzüge (der Gemeinderat soll als Organ der Stiftung Hospitalfonds Beschlüsse gefasst haben). Das mag zwar stimmen, aber ist das letztlich wirklich zielführend?

Es ist lobenswert, wenn OB Michael Jann nun einen Dialog anbietet. Spät, aber besser als nie. Alle Beteiligten sollen nun an einen Tisch und mit- statt übereinander reden.