Hintergrund Turley

11.03.2019 UPDATE: 11.03.2019 06:00 Uhr 1 Minute, 22 Sekunden

Wer wusste wann wie viel

"Überall wird über Turley geredet, in der Straßenbahn, auf den Planken", erzählt die Grünen-Stadträtin Melis Sekmen. Tatsächlich: Seit der Buga-Diskussion hat kein anderes kommunalpolitisches Thema die breite Öffentlichkeit in Mannheim so elektrisiert wie der Grundstücksverkauf auf dem ehemaligen US-Gelände. Um Fakten von Gerüchten trennen zu können, plädieren einige Stadträte für schnelle und umfassende Transparenz. Währenddessen tagte am gestrigen Montag der Aufsichtsrat der städtischen Tochtergesellschaft MWSP, die für die Entwicklung der Mannheimer Konversionsflächen verantwortlich ist, hinter verschlossenen Türen.

Dem MWSP-Aufsichtsrat gehören die Stadträte Heidrun Kämper und Reinhold Götz (SPD), Konrad Schlichter und Claudius Kranz (CDU) Raimund Fojkar (Grüne) und Roland Weiß (Mannheimer Liste) an. Vorsitzender ist Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD). FDP, Linke, Bürgerfraktion und Einzelstadträte sind nicht vertreten. Da es sich um eine nicht-öffentliche Sitzung handelte, wollte man sich bei der MWSP nicht zu den Inhalten äußern.

Umso ausführlicher allerdings fiel die gestern veröffentlichte Pressemitteilung bezüglich der Sitzung am 10. Dezember 2018 aus, in der die Mitglieder des Aufsichtsrats über einen Verkauf informiert worden waren. Unter dem Tagesordnungspunkt 3 sei der Verkauf der Baufelder 4 und 5 behandelt und der Aufsichtsrat darüber informiert worden, dass nach Kenntnis der Geschäftsführung ein Deal stattgefunden habe, hieß es in einer Pressemitteilung.

Dass die Tom-Bock-Gruppe wohl weiter mit 15 Prozent an der Grundstücksgesellschaft beteiligt sei, habe man ebenfalls an die Mitglieder des Aufsichtsrats weitergegeben. "Auch Gerüchte über einen weit höheren Kaufpreis, die aber nicht bestätigt werden konnten, wurden erwähnt. Ebenso wurde über die Frage der Wirksamkeit einer Wertschöpfungsklausel, eine Veränderungssperre und die Einschätzungen zur Gesamtentwicklung im Bestand der zur Tom-Bock-Gruppe gehörenden Gebäude diskutiert."

Demnach waren die Aufsichtsratsmitglieder also informiert - wenn auch nicht im Detail. Ob und in welchem Ausmaß die Vertreter von SPD, CDU, Mannheimer Liste und Grüne ihre Fraktionen im Anschluss über die Sachlage unterrichteten, muss in einigen Fraktionen jetzt aufgearbeitet werden. Die Bewohner von Turley sollten eigentlich ebenfalls über den Verkauf der beiden Baufelder auf dem Laufenden gehalten werden. Dies sei allerdings nicht geschehen, "weil aufgrund interner Umstrukturierungen die Nachbarschaftsinformation ,Turley News’ im Januar und Februar nicht erschien." (oka)