Hintergrund - Rathausstreit in Eppelheim

Rathausstreit in Eppelheim

Amtsverweser? In der Rhein-Neckar-Region fällt einem dabei spontan der Rathausstreit von Eppelheim ein, der im letzten Jahr für Schlagzeilen sorgte. Nur: Die jetzige Bürgermeisterin Patricia Rebmann war nie Amtsverweserin. Denn nachdem ein Bürger gegen ihre Wahl geklagt hatte, blieb Altbürgermeister Dieter Mörlein einfach auf dem Chefsessel sitzen. Er sah das Recht auf seiner Seite.

Das passte nicht allen und so gab es den Vorstoß im Gemeinderat, Rebmann zur Amtsverweserin zu bestellen. Dafür ist laut Gemeindeordnung eine Mehrheit aller Ratsmitglieder erforderlich. Diese kam nicht zustande.

Allerdings erkannte die Kommunalaufsicht Formfehler und ordnete an, die Abstimmung zu wiederholen. Beim zweiten Versuch wandte sich das Blatt: Die Mehrheit des Gemeinderats wollte Rebmann als Amtsverweserin. Dann aber griff die Kommunalaufsicht erneut ein: Mit Dieter Mörlein gebe es bereits einen rechtmäßigen Bürgermeister.

Und so musste Rebmann warten, bis über die Klage entschieden war. Erst zehn Monate nach ihrer Wahl konnte sie ihr Amt im Rathaus antreten - als Bürgermeisterin mit allen Rechten und Pflichten.

Dafür gab es einen Amtsverweser in Heidelberg: Reinhold Zundel (SPD) durfte nach dem Wahlsieg am 3. Juli 1966 zwei Jahre lang sein Oberbürgermeister-Amt nicht offiziell antreten. (aham)