Hintergrund Moschee-Bau Vogels Appell

In Dirk Vogels Appell heißt es unter anderem: "Ich gehe davon aus, dass die Ablehnungshaltung der drei Fraktionen ihre Kraft nicht aus planungsrechtlichen oder inhaltlichen Gründen schöpft, sondern sich vielmehr aus dem veränderten politischen Verhältnis zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland ergibt. In diesem Sinne bitte ich Sie, Ihre Entscheidung hinsichtlich der Genehmigung des Bebauungsplans auf der Grundlage sachlicher Kriterien zu treffen. Im Falle einer Ablehnung würde der Gemeinderat ein großes Stück an Objektivität, Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit verlieren, und das nicht nur bei den Bürgern und Bürgerinnen türkischer Herkunft." (bfk)