Hintergrund: FFH-Schutzgebiete
Die FFH-Schutzgebiete werden vom Regierungspräsidium Karlsruhe prosaisch umschrieben: Sie seien "Schatzkisten der Natur" und "Juwelen des Landes", wie es in einer Pressemitteilung heißt. In Baden-Württemberg gibt es 212 FFH-Gebiete mit insgesamt rund 428.000 Hektar Fläche. FFH steht für Fauna (Tierwelt), Flora (Pflanzenwelt) und Habitat (Lebensraum). Die FFH-Richtlinie wurde 1992 vom Europäischen Rat beschlossen. Sie hat zum Ziel, natürlichen Lebensräume dauerhaft zu erhalten. Dabei gilt das Prinzip: Die Situation in den Schutzgebieten darf sich nicht verschlechtern. Die bedeutendsten Vorkommen der ökologisch wertvollen Lebensräume wurden der Europäischen Kommission als FFH-Gebiete gemeldet. Sie sollen nun rechtsverbindlich ausgewiesen werden, weil die Europäische Kommission dies gefordert hat. Mit den Verordnungen soll nicht zuletzt europäisches Recht umgesetzt werden. Die EU hatte Deutschland nämlich vorgeworfen, zu wenig für den Naturschutz zu tun und die europäischen Vorgaben nicht in deutsches Recht überzuführen. Die FFH-Richtlinie ist nun die Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einstellt. Ansonsten hätten wahrscheinlich eine Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof und erhebliche Strafzahlungen an die Europäische Union gedroht. Mit FFH-Verordnungen in jedem Regierungsbezirk in Baden-Württemberg soll das EU-Recht umgesetzt werden. Die Verordnungen haben zum Ziel, die jeweiligen Grenzen der gemeldeten Gebiete zu konkretisieren und die Erhaltungsziele für die jeweils in den FFH-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten gebietsbezogen festzulegen. Im Kraichgau wurden praktisch alle größeren zusammenhängenden Waldgebiete gelistet. Die Richtlinie bildet zusammen mit der Vogelschutzrichtlinie die zentrale Rechtsgrundlage für den Naturschutz in der Europäischen Union. Die im Rahmen dieser beiden Richtlinien ausgewählten Gebiete ergeben das zusammenhängende, europaweite Schutzgebietsnetz "Natura 2000". (kel)
