Hintergrund CDU
Kommentar von Sören S. Sgries
Seit genau 16 Monaten steht Manuel Hagel als Generalsekretär treu an der Seite von Parteichef Thomas Strobl. Und jetzt, während dieser für die Union in Berlin ein schwarz-gelb-grünes Jamaika-Bündnis ausloten soll (und dabei seinem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gegenübersitzen wird), poltert sein "General" in Stuttgart gegen das Unheil Großer Koalitionen und dauerkonsensualer Dreierbündnisse. Krach in der Parteizentrale? Aufstand des Juniors? Ach wo. Auch dieser Vorstoß dürfte eng mit dem Parteichef abgestimmt sein. Das Duo weiß, es muss handeln. Gerade jetzt, wo wieder eine ungeliebte Allianz geschmiedet wird.
In der Südwest-CDU brodelt es schließlich schon länger, die Partei braucht fast verzweifelt eine Grundsatzdebatte. Nach dem Landtagswahl-Desaster wurde sie verschoben, weil man in Stuttgart mitregieren wollte. Dann, weil man Merkels Wiederwahl nicht gefährden durfte. Jetzt wieder zurückzustecken, damit es bei Jamaika reibungslos läuft, wäre langfristig gefährlich.
Die Wahlen der Vergangenheit haben gezeigt, dass Regieren allein nicht (mehr) reicht, um die Wähler an die CDU zu binden. Selbst dann nicht, wenn man im Kernbereich Innere Sicherheit ein starkes Profil hat. Wofür steht denn die CDU ansonsten? Diese Frage muss die Partei klären, möchte sie nicht weiter zusehen, wie enttäuschte Wähler zur FDP, wütende Wähler zur AfD wandern.
Hagel macht mit seinem Positionspapier den Aufschlag, lädt zur Debatte ein. Antworten liefert er noch nicht. Kommt eine fruchtbare Diskussion zustande, könnte es die Frischzellenkur für die CDU werden, die sie so dringend braucht. Der 29-Jährige hat das Potenzial zum dynamischen Antreiber einer konservativen Partei, die einer großen Vergangenheit eine ebensolche Zukunft folgen lassen möchte. Man könnte sogar den Blick in die Nachbarländer Frankreich und Österreich schweifen lassen, um zu sehen, wohin soetwas führen kann...
