Mit dickem Polster an neue Aufgaben

Von Stephanie Kern

Schefflenz. Der zentrale Punkt der jüngsten Sitzung des Schefflenzer Gemeinderats war die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts für das Jahr 2022. So viel sei vorweggenommen: Schefflenz steht besser da als erwartet und möchte etwas mutiger haushalten.

Welche Auswirkungen die Pandemie noch auf den Gemeindehaushalt haben wird, lasse sich nur schwer prognostizieren, sagte Bürgermeister Rainer Houck. "Die Befürchtung des letzten Jahres, rückläufige Steuereinnahmen zu erhalten, hat sich glücklicherweise nicht bestätigt." Stattdessen hat Schefflenz im Jahr 2021 satte Mehreinnahmen zu verzeichnen: 270.900 Euro mehr waren es allein bei der Gewerbesteuer, zusätzlich erhielt Schefflenz durch den Kommunalpakt weitere 445.400 Euro an Schlüsselzuweisungen. Im Forst wurden durch Holzverkäufe 368.000 Euro mehr als geplant eingenommen. Zu den Mehreinnahmen kamen auch geringere Ausgaben hinzu (515.000 Euro). Das führt auch dazu, dass der Haushalt entgegen den Planungen nicht mit einem Minus von 337.900 Euro, sondern einem Plus von 1,4 Millionen Euro abschließt.

Das Polster kann die Gemeinde für die anstehenden Aufgaben gut gebrauchen: Im Ergebnishaushalt muss man auch als Gemeindeverwaltung die steigenden Energiekosten im Auge behalten. Zudem steigen die Personalkosten. Grund dafür sind mehr Kräfte für die Kinderbetreuung, eine Stelle im Rathaus und ein Auszubildender in der Verwaltung.

Beim Thema Investitionen soll Begonnenes abgeschlossen werden: die Erweiterung des Kindergartens in Oberschefflenz, die Sanierung der Freibad-Umkleiden, Hochwasserschutzmaßnahmen am Kertelgraben und Roigheimer Klinge (536.000 Euro im Jahr 2022, 783.200 Euro im folgenden Jahr). Auch die Wärmeverbundzentrale an der Schefflenzhalle muss im Zahlenwerk berücksichtigt werden (rund eine Million Euro) – denn obwohl schon fleißig gebaut wird, ist die Zahlung erst nach Abschluss der Maßnahme zu leisten.

Es gibt aber auch neue Aufgaben, die die Gemeinde angehen möchte. Das Gewerbegebiet Angelholz II soll erschlossen werden (450.000 Euro), der Kindergarten "Guter Hirte" in Mittelschefflenz soll eine neue Stützmauer erhalten (120.000 Euro), das Baugebiet Mittelstraße soll erschlossen werden (450.000 Euro). Für die Flurneuordnung in Oberschefflenz wurden 124.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Zudem sollen Fotovoltaikanlagen auf gemeindlichen Dächern für Strom sorgen (178.300 Euro), und die Kanalsanierung in der Odenwaldstraße in Kleineicholzheim steht an (430.000 Euro). "Das Jahr ist vollgepackt mit Aufgaben, die es zu bewältigen gilt", bilanzierte Houck. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

Kämmerin Katrin Weimer übernahm dann die Vorstellung des Zahlenwerks. Sie berichtete von "erheblichen Planungsunsicherheiten", was die Schlüsselzuweisungen des Landes angehe – weil wichtige Zahlen vom Land nicht ausgegeben werden. Denn die Zuweisungen werden jedes Jahr neu berechnet, anhand der Steuerkraftsumme des Vor-Vorjahres. Deshalb rechnet Weimer auch 2023 mit einem Rückgang der Zuweisungen. Positiv ist aber, dass der Schuldenstand der Gemeinde weiter sinkt: 164.000 Euro werden verwendet, um Kredite zu bedienen. Der Schuldenstand wird sich dann bis Ende des Jahres auf 651 Euro pro Einwohner verringert haben – das ist deutlich unter dem Durchschnitt aller 27 Städte und Gemeinden im Kreis.

Gemeinderat Lutz Tscharf hatte trotz all der guten Nachrichten ein höchst kritisches bzw. die Verwaltung kritisierendes Statement vorbereitet: Mit "düstersten Prognosen" habe man sich auf einen Sparhaushalt eingestellt – und am Ende 1,4 Millionen Euro mehr in der Kasse. "Projekte gäbe es genug", meinte Tscharf. "Wir brauchen eine engagierte Verwaltung, die nicht nur Dienst nach Vorschrift leistet." Vorwürfe, gegen die Bürgermeister Rainer Houck Stellung bezog: "Diese Vorwürfe finde ich beleidigend und extrem rücksichtslos." Die Darstellung empfinde er als "nicht fair" und in der Sache "unangemessen". Mit der Aufforderung, mutiger zu sein, könne auch Houck sehr gut leben – "und so sind wir dieses Jahr auch an den Start der Haushaltsberatungen gegangen".

Auch einige der Gemeinderäte sprangen dem Rathauschef bei. Hermann Rüger betonte: "Ich möchte Herrn Tscharf deutlich widersprechen, vor allem in der Wortwahl." Melanie Klingmann lobte die Leistung von Katrin Weimer, die den Haushalt federführend erstellt hatte, als "herausragend". "Das war kein Dienst nach Vorschrift, sondern bedeutete viele Zusatzdienste und Nachtschichten. Vielen Dank dafür." Der Haushaltsentwurf fand dann auch breite (wenn auch nicht einstimmige) Zustimmung.

Die ersten beiden Projekte wurden gleich darauf angestoßen. Zum einen soll der Spielplatz an der Roedderhalle in Oberschefflenz neu gestaltet werden, zum anderen sollen die Sirenen in den vier Schefflenzer Ortsteilen ertüchtigt werden. Der Spielplatz in Oberschefflenz ist in die Jahre gekommen. Die Instandsetzungskosten sind gegenüber einer Neuanlage nicht mehr wirtschaftlich. Deshalb sollen eine große Spielkombination, eine Seilbahn und eine Doppelschaukel aufgestellt werden. Vorschlag der Planer war zudem ein Crosstrainer für Erwachsen – dem erteilten die Räte aber kurzerhand eine Absage. Sie wollten lieber eine Kletterpyramide für die Kinder. 35.530 Euro kosten die Spielgeräte aus Aluminium der Firma "Boerplay", die darauf 30 Jahre Garantie gibt. Hinzu kommen dann noch Kosten für Fallschutz und sonstige Baumaterialien sowie Bauhofleistungen, sodass sich Gesamtkosten von 42.300 Euro ergeben.

Für die Ertüchtigung der Sirenen bekommt die Gemeinde aus einem Förderprogramm des Bundes 43.400 Euro; alle Sirenen der vier Ortsteile sollen ertüchtigt werden. Von der Firma Hörmann (Kirchseeon) liegt ein Angebot über 40.048 Euro vor, das die Räte auch annahmen. Neu an den Sirenen ist, dass sie auch bei einem Stromausfall bis zu drei Wochen weiterfunktionieren. Auch die Wartung sei nicht mehr so aufwendig wie noch bei alten Sirenen. Für die Gemeinde werden trotz der hohen Förderung noch Kosten von etwa 24.000 Euro entstehen – auch die sind im Haushalt eingeplant.