Jetzt kommen die Jahre der Großprojekte

Obrigheim. (cpj) Bürgermeister Achim Walter informierte das Gremium bei der Einbringung des Gemeindehaushalts für das Jahr 2019, dass damit nach der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht schon der dritte Haushalt im doppischen Verfahren erstellt wurde. Er zeigte auf, dass sowohl 2019 als auch die folgenden Jahre durch Großprojekte im Bereich Kindergarten und Schule maßgeblich geprägt werden.

So solle das gemeindeeigene evangelische Kindergartengebäude erweitert und saniert werden. Eine Sanierung und Modernisierung stehe auch für das Außengelände des kath. Kindergartens auf dem Programm. Nach Fertigstellung dieser Projekte werde man sich mit dem Raumkonzept der Obrigheimer Schulen beschäftigen und entsprechend den aktuellen Planungen umsetzen.

In seiner Haushaltsrede erwähnte Walter auch den zeitnah zu erwartenden Erstbezug des Seniorenheims und den voraussichtlich für das Frühjahr zu behandelnden Bauantrag für die Ansiedlung des Rewe-Einzelhandelsmarktes. Weitere Investitionen erfordern die Brandmeldeanlage der Grund- und Gemeinschaftsschule, der Bau eines neuen Grüngutplatzes, die Renovierung der historischen Friedhofskapelle und Straßen- und Tiefbaumaßnahmen sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz.

Der Dank des Bürgermeisters für die Erstellung des Haushaltsplanes galt Kämmerer Thorsten Sienholz, der den Räten in einer Präsentation Details des eingebrachten Haushaltes vermittelte: Im Ergebnishaushalt rechne die Gemeinde mit Erträgen in Höhe von 13,7 Mio. Euro und mit 14,08 Mio. Euro für Aufwendungen, während im Finanzhaushalt Einzahlungen von 13,9 Mio. Euro und Auszahlungen von 16,3 Mio. Euro eingeplant seien.

Aufgrund dieses geplanten Defizits werde die Liquidität von anfangs cirka 30,6 Millionen Euro am Ende des Haushaltsjahres auf 28,3 Millionen Euro sinken. Er führte aus, dass man weiterhin mit hohen Zins- und Steuereinnahmen rechnen könne und die Hebesätze unverändert bleiben. Zudem erläuterte er die vorgesehenen Investitionsausgaben.

Christian Ernst aus der Fraktion der Freien Wähler hat seinen Hauptwohnsitz verlegt und damit die Wählbarkeit verloren - somit ist er aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Für ihn ist ein nachrückender Ersatzbewerber benannt worden, der die Übernahme des Ehrenamtes aber wegen eines wichtigen Grundes ablehnte. Über die Wählbarkeit eines weiteren Nachrückers berät der Gemeinderat in seiner Februarsitzung.

Für die im Mai stattfindenden Kommunalwahlen hat der Gemeinderat die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses benannt. Bürgermeister Walter kann nicht dessen Vorsitzender sein, weil er für den Kreistag kandidiert. Als Vorsitzende wurde Désirée Prohaska gewählt, ihr Stellvertreter ist Thorsten Sienholz, Beisitzer sind Achim Haag, Frank Streib und Rainer Knapp, deren Stellvertreter sind Renate Kirchherr, Dieter Schwarz und Gerlinde Weber.

Das Thema Deichelweg beschäftigte den Rat nicht zum ersten Mal. Er beauftragte die Firma Meny Bau (Mosbach) mit der Ausführung der für den Lückenschluss zur Eisengasse erforderlichen Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten zum Preis von 316.033 Euro. Diese Arbeiten sollen im März begonnen werden.

Die Verkehrssituation zu Anfangs- und Endzeiten der Schulen führte zu einer ernsthaft geführten Diskussion. Vorschläge wie die Schaffung einer Einbahnstraße im Ausgangsbereich der Schulen und eine strenge Überwachung der Verkehrsvorschriften wurden diskutiert, um eine Verbesserung der für Schulkinder gefährlichen Situation zu erreichen.