Hintergrund: Zu spät

Holger Buchwald zum Sperrzeit-Streit

Warum hat Oberbürgermeister Eckart Würzner die Stadträte erst einen Tag vor der Sitzung informiert, dass er ihre Anträge nicht zur Abstimmung zulassen wird? Es fällt schwer zu glauben, dass seine Entscheidung, mit der er praktisch alle Fraktionen vor den Kopf gestoßen hat, einfach nur unüberlegt war. Sie war wohl eher knallhartes Kalkül, um den Gemeinderat dazu zu bewegen, das Thema zu vertagen und dadurch Zeit zu gewinnen.

Nach den Protesten der Studenten und dem eindeutigen Votum des Jugendgemeinderates für liberale Sperrzeiten hat Würzner kalte Füße bekommen. Er musste befürchten, dass doch einer der drei Anträge, die allesamt recht lange Kneipenöffnungszeiten vorschlagen, eine Mehrheit finden könnte. Mit seinem überraschenden Schritt konnte er noch einmal verhindern, dass sich der Gemeinderat eindeutig zum Thema positioniert. Und: Der Oberbürgermeister hat damit dem Verwaltungsgerichtshof den schwarzen Peter zugeschoben.

Eines steht fest: Würzner hat sich erst viel zu spät zu diesem Schritt entschlossen. Er hat den Stadträten die Möglichkeit genommen, andere Lärmschutz-Maßnahmen mit in ihre Anträge aufzunehmen. Vor allem lässt der Oberbürgermeister aber die Betroffenen weiter im Unklaren, wie es nun weitergeht. Und damit trägt er den Sperrzeit-Streit auf dem Rücken der Kneipengänger, Gastronomen und lärmgeplagten Anwohner aus.