Schönbrunn muss sich weiter verschulden

Von Marcus Deschner

Schönbrunn. Einmütig vom Gemeinderat verabschiedet wurde am Freitag der Schönbrunner Haushaltsplan für 2017. Kämmerer Karlheinz Wagner hatte zuvor das Zahlenwerk, das zum zweiten Mal nach den Grundsätzen der Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) erstellt worden war, ausführlich erläutert. So weist der Ergebnishaushalt Erträge von rund 5,4 Millionen Euro und Aufwendungen von knapp 5,5 Millionen Euro auf. Unterm Strich bleibt ein Minusergebnis von 88.500 Euro. Im Finanzhaushalt sind gut eine Million Euro an Investitionen und ein Zahlungsmittelüberschuss von rund 500.000 Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit eingeplant. Grund- und Gewerbesteuerhebesätze bleiben unverändert. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt bei einer Einwohnerzahl von 2819 zum Jahresende 2017 leicht um neun auf 804 Euro. Mit einer Gewerbesteuer von 250.000 Euro rechnet Wagner. Im diesjährigen Etat sind 200.000 Euro bei diesem Posten eingestellt, ein Jahr zuvor hatte man mit 350.000 Euro Rekordeinnahmen aus dieser Steuer.

Der Haushalt für 2017, so Bürgermeister Jan Frey, sei "allen Unkenrufen zum Trotz" nicht nur ein Haushalt der Vergangenheitsbewältigung, sondern einer der Zukunft. Für die Gemeinde mit bekannt mäßiger Finanzkraft habe man beachtliche Leistungen gebracht und sei gleichzeitig gefordert, sich enormen Herausforderungen zu stellen. Schon immer sei klar gewesen, dass der Bau des neuen zentralen Feuerwehrhauses auch für die kommenden Haushalte "von prägender Bedeutung" sein würde. Leider sei es bislang noch nicht gelungen, diese Maßnahme komplett abzurechen, mehrere Schlussrechnungen stünden noch aus. Frey betonte, dass der Etat für 2017 eigentlich ein "Konsolidierungshaushalt" ohne jegliche Schuldenaufnahme hätte werden sollen. Mit entsprechender Tilgung bestehender Verbindlichkeiten. Doch die aktuelle Lage erfordere zur Finanzierung notwendiger Aufgaben nun doch eine Darlehensaufnahme von 200.000 Euro. Dem stehe im kommenden Haushaltsjahr jedoch auch eine ordentliche Tilgung von 175.000 Euro gegenüber, so dass die Netto-Neuverschuldung von 25.000 Euro auch unter Betrachtung der momentanen Niedrigzinsphase durchaus vertretbar sei. Als wesentliche Ausgaben im kommenden Jahr nannte Frey die Erweiterung des Kindergartens in Haag. Die sei mit Kosten von 310.000 Euro veranschlagt, wozu man Zuschüsse von knapp 132.000 Euro erwarte. Die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs müsse mit 280.000 Euro finanziert werden. Dafür flössen Fördergelder von gut 137.000 Euro. 150.000 Euro seien für den Breitbandausbau eingestellt, knapp 200.000 Euro für die Sanierung der Toi- letten und des Bürgersaals im Untergeschoss des Rathauses. Ferner 80.000 Euro für ein neues Bauhoffahrzeug, dessen Beschaffung später jedoch vertagt wurde (Bericht folgt).

Karin Koch (CDU) und Jürgen Dinkeldein (FWV) dankten der Verwaltung. Es sei "eine stramme Leistung", dass man weniger Schulden aufnehmen müsse als erwartet, sagte Koch. Gleichwohl sei der Haushalt wiederum "auf Kante genäht". Sie kritisierte, dass die Kommune 150.000 Euro für den Breitbandausbau aufbringen muss. "Früher hätten das Private gemacht". Gleichzeitig drückte Koch die Hoffnung aus, dass die Bürger die hohen Investitionen in die schnelle Datenautobahn "wertschätzen". "Es ist eine alte Geschichte, doch ewig bleibt sie neu", bemühte Dinkeldein gar Heinrich Heine und wollte damit ausdrücken, dass die Kommune trotz besserer Zuweisungen und sprudelnder Steuereinnahmen finanziell zu kämpfen habe.