Zuletzt war von einem Baubeginn für den evangelischen Kindergarten Leutershausen im Herbst die Rede, nun soll es 2020 losgehen. Es liegt noch keine Baugenehmigung vor. Foto: Dorn
Von Stefan Zeeh
Hirschberg. "Ich hätte mir niemals zuvor vorstellen können, einmal derjenige zu sein, der nunmehr Einsparvorschläge beim Erwerb von Kunst vorschlagen muss", sagte Künstler und Bürgermeister-Stellvertreter Karlheinz Treiber bei der Gemeinderatssitzung am Montag. Mit einem gewissen Bedauern blickte er auf den Nachtragshaushalt, den er einbrachte. Dieser war notwendig geworden, nachdem der Gemeinderat Anfang Juni eine Haushaltssperre erlassen hatte, da die Einnahmen der Gemeinde nach der neuesten Steuerschätzung deutlich unter den für den Haushaltsplan 2019 zugrunde gelegten Zahlen liegen.
Einnahmen in Höhe von 5,4 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer waren für dieses Jahr vorgesehen. Nun rechnet man in der Verwaltung nur noch mit 3,8 Millionen Euro. Das sind noch einmal 200.000 Euro weniger als im Juni. Dazu kommen Mindereinnahmen beim Einkommenssteueranteil und bei den Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich von fast 300.000 Euro. "Lediglich bei der Umsatzsteuer haben wir Mehreinnahmen von 85.000 Euro zu verzeichnen", hatte Treiber auch eine gute Nachricht für die Gemeinderäte.
Um dieses Mindereinnahmen auszugleichen, werden geplante Vorhaben auf das kommende Jahr verschoben oder ganz gestrichen. Beim Neubau des evangelischen Kindergartens in Leutershausen kommt der Gemeinde zugute, dass noch keine Baugenehmigung für diesen vorliegt und somit auch keine Aufträge an Firmen erteilt wurden. "Somit werden wir mit dem Neubau voraussichtlich erst Anfang des Jahres 2020 beginnen", erläuterte Treiber.
Damit lässt sich ein Großteil, der für 2019 eingeplanten Ausgaben von rund 2,1 Millionen Euro auf die kommenden beiden Jahre verschieben. Es verbleiben aber immer noch 450.000 Euro für Planungen. Zuletzt war vorgesehen, mit dem Neubau im Herbst dieses Jahres zu beginnen. Völlig gestrichen werden mit dem Nachtragshaushalt die Erneuerung der Feldwege, die Durchwegung "Im Eck", die Anbindung des Weges vom Friedhof in Großsachsen an die RNV-Haltestelle sowie der Erwerb einer Skulptur für den Skulpturengarten.
Für die Sanierung des Spielplatzes am Landwehrhagener Platz hatte man 300.000 Euro im Haushaltsplan 2019 vorgesehen, und diese sind auch im Nachtragshaushalt enthalten. Allerdings ist dieser Posten mit einem Sperrvermerk versehen. Daher wird der Gemeinderat im Herbst in Abhängigkeit von der weiteren finanziellen Entwicklung über dieses Projekt entscheiden.
Weiterhin plant die Verwaltung auch die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Insgesamt will die Gemeinde so noch rund zwei Millionen Euro investieren, das sind rund 2,3 Millionen Euro weniger als ursprünglich vorgesehen. Durch die geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer ergeben sich auch Einsparungen bei den sogenannten Transferaufwendungen. So reduziert sich etwa die Gewerbesteuerumlage um rund 320.000 Euro.
Trotzdem verschlechtert sich der Ergebnishaushalt für 2019 um eine Million Euro, sodass insgesamt nun ein Fehlbetrag im Gesamtergebnis von 1,7 Millionen Euro zu verzeichnen ist. Die Verschuldung der Gemeinde steigt von rund 3,6 Millionen Euro Ende vergangenen Jahres auf voraussichtlich gut 4,9 Millionen Euro an.
"Wir müssen weiterhin, insbesondere in den Planungen für 2020 und in den Folgejahren, für einen soliden Haushalt sorgen", ermahnte Treiber die Gemeinderäte, den Haushalt weiter zu konsolidieren und bewusst Prioritäten zu setzen. Dabei müsse man noch stärker als bisher maßhalten und Ausgaben hinterfragen. Nur so könne man erreichen, dass die Gemeinde auch in Zukunft einen Gestaltungsspielraum hat.
