Weinheim: Hallen-Beschluss ist verschoben
OB Bernhard nahm ihn von der Tagesordnung für die Ratssitzung am 19. Juni Vorberatungen fallen aus
14.06.2013 UPDATE: 14.06.2013 06:00 Uhr 1 Minute, 17 Sekunden
Die Entscheidung um die Zukunft des Hohensachsener Hallenbades wurde vertagt. Foto: Kreutzer
Weinheim-Hohensachsen. (web) Die fast schon unendliche Diskussion um die Verteilung von "Sportstätten in Weinheims Süden" hat am gestrigen Donnerstag eine unerwartete Wendung genommen: Bislang hatte die Stadtspitze trotz massiver Proteste betont, dass sie das Thema auf der Gemeinderats-Tagesordnung für Mittwoch, 19. Juni, stehen lassen wolle. Pustekuchen: Gestern nahm Oberbürgermeister Heiner Bernhard die Punkte, die den Themenkomplex "Weinheimer Hallen Süd" betreffen, doch von der Ratsagenda. Auch die in den Ortschaftsräten geplanten Vorberatungen im Hinblick auf den 19. Juni entfallen.
In einer schriftlichen Mitteilung, die der RNZ vorliegt, begründet Bernhard diesen Schritt damit, dass er dem "offensichtlichen Bürgerwillen nach mehr Information und Diskussion" entsprechen wolle. Gleichzeitig bedauere er "noch einmal", dass die Stadtverwaltung mit ihrem Vorschlag, einen "breit angelegten" Moderationsprozess zu starten, im Vorfeld der politischen Debatte keine Mehrheit gefunden hatte. "Wir wollten von Anfang an eine intensivere Bürgerbeteiligung", so Bernhard. Aus seiner Sicht, schreibt der OB, sollten nun alle Beteiligten die "Denkpause" für Überlegungen zur weiteren Entscheidungsfindung nutzen.
Das ist wie so einiges, was in den vergangenen Wochen in Sachen Sporthallen passierte erstaunlich: Denn bisher hatte die Stadt ganz anders argumentiert: Der vorberatende Sportausschuss habe Ende April eine möglichst zeitnahe Beschlussfassung gefordert, und dem könne und wolle sich die Verwatung nicht entgegenstellen, so die bisherige Argumentation. Die Fraktionen hatten unterschiedlich auf die Proteste in den Ortsteilen, allen voran in Hohensachsen, reagiert: Während die GAL und die Freien Wähler eine Vertagung forderten, wollte die CDU das Thema neu aufrollen und das Dach der Hohensachsener Mehrzweckhalle so schnell wie möglich reparieren lassen. Die SPD-Fraktion hatte dagegen beantragt, nur den Tagesordnungspunkt "Neubau einer gemeinsamen Mehrzweckhalle für Lützel- und Hohensachsen" von der Tagesordnung zu nehmen, aber den für Oberflockenbach angedachten Neubau zu beraten.
In jedem Fall hatte Bernhard das Recht, die Hallen-Thematik zu streichen: Ein Bürgermeister sei bis zum Eintritt in die Tagesordnung "Herr des Verfahrens", erklärt ein Experte aus einer benachbarten Kommune auf Anfrage der RNZ. Allerdings müsse er ein Thema bis zur übernächsten Sitzung wieder zur Beratung freigeben, wenn das mindestens ein Viertel der Ratsmitglieder beantrage.
In einer schriftlichen Mitteilung, die der RNZ vorliegt, begründet Bernhard diesen Schritt damit, dass er dem "offensichtlichen Bürgerwillen nach mehr Information und Diskussion" entsprechen wolle. Gleichzeitig bedauere er "noch einmal", dass die Stadtverwaltung mit ihrem Vorschlag, einen "breit angelegten" Moderationsprozess zu starten, im Vorfeld der politischen Debatte keine Mehrheit gefunden hatte. "Wir wollten von Anfang an eine intensivere Bürgerbeteiligung", so Bernhard. Aus seiner Sicht, schreibt der OB, sollten nun alle Beteiligten die "Denkpause" für Überlegungen zur weiteren Entscheidungsfindung nutzen.
Das ist wie so einiges, was in den vergangenen Wochen in Sachen Sporthallen passierte erstaunlich: Denn bisher hatte die Stadt ganz anders argumentiert: Der vorberatende Sportausschuss habe Ende April eine möglichst zeitnahe Beschlussfassung gefordert, und dem könne und wolle sich die Verwatung nicht entgegenstellen, so die bisherige Argumentation. Die Fraktionen hatten unterschiedlich auf die Proteste in den Ortsteilen, allen voran in Hohensachsen, reagiert: Während die GAL und die Freien Wähler eine Vertagung forderten, wollte die CDU das Thema neu aufrollen und das Dach der Hohensachsener Mehrzweckhalle so schnell wie möglich reparieren lassen. Die SPD-Fraktion hatte dagegen beantragt, nur den Tagesordnungspunkt "Neubau einer gemeinsamen Mehrzweckhalle für Lützel- und Hohensachsen" von der Tagesordnung zu nehmen, aber den für Oberflockenbach angedachten Neubau zu beraten.
In jedem Fall hatte Bernhard das Recht, die Hallen-Thematik zu streichen: Ein Bürgermeister sei bis zum Eintritt in die Tagesordnung "Herr des Verfahrens", erklärt ein Experte aus einer benachbarten Kommune auf Anfrage der RNZ. Allerdings müsse er ein Thema bis zur übernächsten Sitzung wieder zur Beratung freigeben, wenn das mindestens ein Viertel der Ratsmitglieder beantrage.
